In vierzig Jahren hat das chinesische Regime einen Teil des Landes tatsächlich aus der Unterentwicklung herausgeholt, indem es – unter seiner Kontrolle – die Rückkehr westlicher Konzerne ermöglichte und Billionen Yuan (1 Yuan = 0,12 €) in die Wirtschaft investierte. Letztendlich hat dies die Widersprüche der chinesischen Gesellschaft jedoch nicht abgemildert, sondern im Gegenteil sie noch verschärft.
Die Ende der 1970er Jahre eingeleiteten Wirtschaftsreformen ermöglichten das Wiederaufleben einer reichen Bourgeoisie, die eng mit den höchsten Kreisen der Bürokratie und der Kommunistischen Partei Chinas verbunden und teilweise sogar verschmolzen ist, und die durch die Plünderung des Vermögens reich geworden ist, das der Staat seit 1949 akkumuliert hatte. vom Staat angehäuften Kapitals gemacht hat. Doch wie überall und zu allen Zeiten wuchs mit der Bourgeoisie und ihres Reichtums auch die Arbeiterklasse. Indem das chinesische Regime hunderte Millionen Bauern in Proletarier verwandelte und sie in modernen Fabriken oder in kleinen Werkstätten in den Vororten der Großstädte zusammenpferchte, hat das chinesische Regime die Arbeiterklasse erheblich gestärkt. Und diese stellt für das Regime eine tödliche Gefahr dar.
Die Führung des chinesischen Regimes weiß, dass sie auf einer tickenden Zeitbombe sitzt, die umso schneller zu explodieren droht, je mehr sich die Widersprüche der Gesellschaft häufen. Ihre gesamte Politik wird von dieser Angst bestimmt.
Die KPCh: eine Partei, die zur Partei der Bourgeoisie geworden ist
Anfang der 1920er Jahre setzte sich die Kommunistische Partei Chinas die proletarische Revolution zum Ziel. Gegründet im Jahr 1921, trat sie in die Fußstapfen der bolschewistischen Partei und der Revolution von 1917, die die Arbeiterklasse an die Macht gebracht hatte. Die chinesische Arbeiterklasse machte damals riesige Schritte nach vorne. Sie organisierte sich zunächst in Gewerkschaften, die bald Hunderttausende Mitglieder zählten – allein in Hongkong und Kanton gab es 1925 rund 500.000 Gewerkschaftsmitglieder. Über die Gewerkschaften gewannen die ersten kommunistischen Aktivisten rasch an Einfluss.
Doch diese KP stand ihrerseits unter dem Einfluss der Kommunistischen Internationale, die in der zweiten Hälfte der 1920er Jahre zu einem Werkzeug der aufstrebenden stalinistischen Bürokratie wurde. Letztere schloss ein Abkommen mit der nationalistischen Bourgeoisie der Kuomintang. Als sich die Kuomintang 1926 und 1927 gegen die Arbeiterklasse wandte, wurde die KP zerschlagen. Aus den Städten vertrieben, setzte die KP auf Befehl Moskaus ihre Politik gegenüber der chinesischen Bourgeoisie dennoch fort. So wurde sie in den 1930er Jahren zu einer kleinbürgerlich-nationalistischen Partei.
Als sie 1949 die Macht übernahm, stützte sie sich dabei auf die aufständischen ländlichen Gebiete und hielt die Arbeiterklasse vom Aufstand fern. Maos Armeen eroberten die Städte von außen. Wie Trotzki es bereits 1932 vorausgesehen hatte, neigten die kommunistischen Befehlshaber „vor allem dazu, auf die Arbeiter herabzuschauen“. Die Arbeiter sahen dieser nationalistischen Revolution passiv zu.
Auch in den folgenden Jahrzehnten kennzeichnete die KP ein beständiges Misstrauen gegenüber der Arbeiterklasse – von der Zeit des US-Embargos in den 1950er Jahren bis in die frühen 1970er Jahre und noch stärker aufgrund der Wirtschaftsreformen der 1980er Jahre. Laut der offiziellen Propaganda ist die Arbeiterklasse zwar die herrschende Klasse des Regimes. In Wirklichkeit jedoch wird sie unter strenger Überwachung ausgebeutet und dabei vom Apparat der KP sowie von der offiziellen Gewerkschaft, dem AFCTU (Allchinesischer Gewerkschaftsbund), kontrolliert. Die Ortsverbände dieser Gewerkschaft werden auf Initiative der Unternehmens- oder Parteiführung gegründet. Die Arbeiter und Gewerkschaftsmitglieder haben in ihnen keinerlei Kontrolle über ihre Vertreter oder über die Inhalte der Verhandlungen. Im Jahr 1989 sowie erneut in den 2000er und 2010er Jahren hatten einige Arbeiterkämpfe daher auch das Ziel, von der Regierung und der Partei unabhängige Gewerkschaften zu gründen, die eigenständig sind und von den Arbeitern an der Basis kontrolliert werden.
Die Reaktionen der Arbeiter auf die „wirtschaftlichen Reformen“
Die letzte landesweite Bewegung liegt mehr als 35 Jahre zurück. Im Mai und Juni 1989 protestierten auf dem Tiananmen-Platz in Peking, aber auch im ganzen Land, mehrere Millionen Chinesen gegen das Regime. Die Wirtschaftsreformen von Deng Xiaoping hatten Anfang der 1980er Jahre zu Inflation und einer schamlosen Bereicherung der führenden Politiker geführt, was dem bis dahin vorherrschenden, wenn auch sehr relativen Egalitarismus ein Ende setzte. Empört über die Korruption in den obersten Schichten der Partei und des Staates prangerten die Protestierenden – zunächst Studierende, dann immer größere Teile der Arbeiterklasse – das System an, über das die ältesten Kader und ihre Familien herrschten. Sie forderten mehr Demokratie und Transparenz. Solange sich nur Studierende an der Mobilisierung beteiligten, ließ das Regime die Dinge laufen. Doch dann begannen sich Arbeiterinnen und Arbeiter einzumischen. Sie beteiligten sich zunächst an den Demonstrationen. Dann begannen sie in einigen Fällen mit eigenständigen Kämpfen mit dem Ziel, das Regime zur Anerkennung unabhängiger Arbeiterorganisationen zu zwingen.
Der Autonome Arbeiterverband, den junge Arbeiterinnen und Arbeiter in Peking gegründet hatten, hatte im Mai 1989 laut eigenen Angaben 20.000 Mitglieder. Sein Programm betonte die Unabhängigkeit und die freiwillige Beteiligung der Arbeiter. Er wollte kein Wohlfahrtsverein sein, sondern die Meinung der Mehrheit der Arbeitenden in Politik und Wirtschaft vertreten, eine Kontrollfunktion gegenüber der Kommunistischen Partei ausüben sowie die gesetzlichen Gewerkschaftsvertreter in den Betrieben überwachen. All dies sollte sicherstellen, dass die Arbeiter die wahren Herren der Betriebe sind.
Auch wenn die Forderungen nicht direkt gegen die Machthaber gerichtet waren, empfanden diese sie als tödliche Gefahr. Solche Zusammenschlüsse von Arbeiterinnen und Arbeitern gab es in mehr als fünfzehn Städten. Ihre Existenz war einer der Gründe, die das Regime dazu veranlassten, den Unruhen mit brutaler Gewalt ein Ende zu setzen. Die Repression forderte Tausende Tote. Die Studierenden auf dem Tiananmen-Platz wurden am 4. Juni 1989 auseinandergetrieben, und die Aufstände in den Arbeitervierteln, die sich dem Vormarsch der Armee widersetzt hatten, wurden niedergeschlagen. Die ersten Verhafteten und Hingerichteten waren junge Arbeiter.
Die Niederschlagung des Protests von 1989 verschaffte der Regierung die politischen Mittel, um die Wirtschaftsreformen zu vertiefen und zu verallgemeinern. Zunächst festigte sie dazu ihre Diktatur und unterdrückte den Widerstand innerhalb der Partei und des Staates: Sie schaltete konkurrierende Fraktionen in der Partei aus und sorgte dafür, dass die Partei in den Betrieben wieder das Sagen hatte. Um den Schein zu wahren, organisierte sie Prozesse gegen einige offensichtlich korrupte Bürokraten. Erst dann, im Jahr 1992, wurden die „Reformen“ mit voller Kraft wieder aufgenommen.
Es waren schwierige Jahre für die Arbeiterklasse. Die Machthaber zerschlugen die Staatsunternehmen und überließen sie den Bürokraten, die sie bis dahin geleitet hatten. Auf diese Weise schufen sie aus dem Nichts eine Schicht von Klein- und Großkapitalisten, die eng mit ihnen verbunden waren, den Machthabern zu Dank verpflichtet waren und teilweise sogar mit letzteren verschmolzen.
Anlässlich des Erbstreits zwischen seinen Kindern berichtete die Presse im Sommer 2025 über die Geschichte von Zong Qinghou: Ende der 1980er Jahre noch ein städtischer Angestellter, stieg er 2010 zum reichsten chinesischen Milliardär auf und machte sein Vermögen damit, dass er sich den Vertrieb von Getränken an Schulen sicherte. Er wandelte diesen öffentlichen Dienst in ein Unternehmen um. Er nannte es Wahaha, das lachende Kind. Sein Unternehmen war eines der sogenannten „Rotkäppchen“-Unternehmen: ein staatliches Unternehmen, das aber von seinem Geschäftsleiter privatwirtschaftlich geführt wurde. Dank dieser Konstellation erhielt Wahaha auch weiterhin öffentliche Finanzmittel. Der chinesische Staat unterstützte Wahaha, indem er Fabriken für das Unternehmen errichtete und ihm half, eine Partnerschaft mit dem französischen Konzern Danone einzugehen. Zong Qinghou nutzte die Verhandlungen zur Gründung dieses Joint Ventures, um offiziell Eigentümer von Wahaha zu werden. Während all dieser Jahre war er Mitglied der Kommunistischen Partei und von 2002 bis 2018 sogar Abgeordneter im Nationalen Volkskongress (dem chinesischen Parlament).
Während sich die politische Führung des Regimes und ihre Familien bereicherten, indem sie den Staat ausplünderte, organisierte dasselbe Regime allein im Zeitraum von 1995 bis 2002 die Entlassung von 60 Millionen Arbeiterinnen und Arbeitern. Dies bedeutete auch das Ende des Systems der sogenannten „Eisernen Reisschüssel“, das bis dahin Allen eine Wohnung, Arbeit und Zugang zu Gesundheitsversorgung garantiert hatte. Zahlreiche Familien wurden aus ihren Wohnungen vertrieben. Und der Zugang zu Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung war fortan nur noch möglich, wenn man in einem Unternehmen arbeitete, das Beiträge hierfür bezahlt.
In dieser Zeit gab es trotz der Repression von 1989 zahlreiche Reaktionen der Arbeiter, die jedoch lokal begrenzt und voneinander isoliert blieben. Einige erreichten dennoch etwas größere Ausmaße: Als die Schwerindustrie zwischen 1997 und 2002 im sogenannten „Rostgürtel“ im Nordosten des Landes teilweise keine Löhne und Renten mehr zahlte und Massenentlassungen vornahm, demonstrierten Zehntausende Arbeiter monatelang. Sie blockierten Straßen und Brücken und zwangen den Staat, an Stelle der Unternehmen einen Teil der ausstehenden Löhne zu zahlen. Dort, wo sich die Arbeiter organisierten, verhaftete die Polizei die Arbeiterführer und verurteilte sie wegen „Subversion“ zu hohen Haftstrafen. Arbeiterproteste wurden nur toleriert, wenn sie lokal sehr begrenzt blieben und sich streng auf ökonomische Belange beschränkten.
An der Werkbank der Welt: offensive, aber rein ökonomische Streiks
In den 2000er Jahren wurde China in Folge der Ende der 1980er Jahre begonnenen Wirtschaftspolitik zur „Werkbank der Welt“. Immer mehr ausländische Unternehmen aus den USA, Japan, Korea und Europa ließen sich in den Freihandelszonen nieder, um dort gemeinsam mit chinesischen Unternehmen die jungen Arbeiter der Städte und die Mingongs, die Wanderarbeiter, auszubeuten. Letztere verließen damals zu Millionen ihre ländlichen Heimatregionen auf der Suche nach Arbeit und Lohn. Diese Löhne waren Hungerlöhne. Die Arbeiter wurden nach Stückzahl bezahlt, die Arbeitszeiten waren endlos. Nach den rein defensiven Kämpfen Ende der 1990er Jahre kam es nun zu einer Welle von Lohnkämpfen. Die Arbeiter forderten höhere Löhne. Und sie forderten, dass die Löhne vollständig ausgezahlt würden, einschließlich der Überstunden. Die ersten nennenswerten Kämpfe fanden in den Jahren 2004 bis 2006 in Shenzhen und Dongguan in der boomenden Elektronik- und Textilindustrie statt. Sie wurden zwar manchmal unterdrückt, waren aber oft von Erfolg gekrönt.
Zu den Streiks, deren Echo bis in den Westen drang, gehörte der Streik der 1.800 Honda-Arbeiter im Jahr 2010 in Foshan bei Guangzhou. Sie forderten eine deutliche Erhöhung des Grundlohns, mehr Respekt und Würde am Arbeitsplatz sowie die Verbesserung der Sicherheitsbedingungen. Wie so oft stellte sich der offizielle Gewerkschaftsverband AFCTU gegen den Streik. Bei Honda entsandte die Gewerkschaft jedoch eine Schlägertruppe, die die Streikenden körperlich angriff – was diese dazu veranlasste, nun außerdem unabhängige, von den Arbeitern gewählte Gewerkschaftsvertreter zu fordern. Honda gab schließlich nach.
Dieser Erfolg löste einer Welle erfolgreicher Streiks in der gesamten Region des Perlflussdeltas sowie rund um Shanghai aus. Die Lohnforderungen gingen manchmal einher mit der Forderung nach der Anerkennung von demokratisch gewählten Arbeitervertreten oder von Gewerkschaften, die nicht dem offiziellen Gewerkschaftsverband angehörten.
Ab 2015 kam es systematisch zu Repressionen, sobald es bei den Kämpfen um die Organisation der Arbeiter ging. So verhaftete die Polizei von Shenzhen im Juli 2018 dreißig Demonstranten, darunter neunundzwanzig Arbeiter des Unternehmens Jasic Technology und eine Studentin, die ihren Kampf für die Gründung einer unabhängigen Gewerkschaft unterstützte. Als Reaktion darauf entstand in ganz China eine breite Solidaritätsbewegung unter Studierenden, begleitet von Petitionen und Online-Kampagnen, die die Freilassung der verhafteten Arbeiter forderten. Die in dieser Bewegung am stärksten engagierten Studierenden wurden verhaftet, unter Hausarrest gestellt oder verschwanden.
In den 2010er Jahren, als sich die Weltwirtschaft nach der Krise von 2008 nur schleppend erholte, wuchs China weiterhin dank massiver Investitionen des Staates in die Infrastruktur sowie dank einer ungebremsten Immobilienspekulation. Doch das Regime konnte nicht verhindern, dass die offizielle Wachstumsrate des chinesischen BIP, die in den 2000er Jahren von Jahr zu Jahr gestiegen war, seitdem kontinuierlich zurückgegangen ist, von 10% auf heute weniger als 5%. Die Unterdrückung von Streikbewegungen, die als zu politisch angesehen wurden, sowie ein offensiveres Vorgehen der Unternehmer zur Sicherung ihrer Profitmargen führten Ende der 2010er Jahre zu einem Rückgang der Streiks.
Einige Monate nach Ausbruch der Corona-Pandemie verhängte das chinesische Regime einen strengen Lockdown für die gesamte Bevölkerung, die „Zero-Covid“-Politik. Gleichzeitig aber versuchte sie, die Produktion der Unternehmen aufrechtzuerhalten. Während die Weltwirtschaft zum Stillstand kam, liefen die chinesischen Fabriken mit erhöhtem Tempo, da die Arbeiterinnen und Arbeiter an ihren Arbeitsplätzen festgehalten wurden. Sie lebten nun Tag und Nacht zusammen, dicht gedrängt an den Fertigungsstraßen oder in den Schlafsälen, ob krank oder nicht, und durften das Werksgelände nicht verlassen. Diese Politik begann zu bröckeln, als es im Oktober und November 2022 zu einer Revolte unter den Arbeitern des Apple-Zulieferers Foxconn in Zhengzhou kam. Tausende Arbeiter kletterten über die Zäune oder zerstörten sie und flohen aus der Fabrik. Diese Proteste zwangen die Regierung Ende 2022, ihre Isolationspolitik aufzugeben. Doch als kurz darauf die Weltwirtschaft wieder in Schwung kam und die chinesischen Fabriken weniger unverzichtbar waren, musste die chinesische Arbeiterklasse erleben, wie zahlreiche Fabriken geschlossen oder ins Landesinnere verlagert wurden, wo die Löhne niedriger sind.
Eine immer düsterere Zukunft
Seitdem hat sich der Druck auf die Arbeiterklasse verstärkt. Die Kämpfe sind schwieriger und seltener geworden. Und die Kämpfe, die es gibt, haben vor allem defensiven Charakter: Sie fordern ausstehende Löhne oder die vorgesehenen Abfindungen ein.
Die Arbeitslosigkeit drückt auf alle. Sie ist seit der geplatzten Immobilienblase im Jahr 2022 bedeutend angestiegen. Die Immobilienkrise scheint kein Ende zu nehmen. Auch drei Jahre später gehen Investitionen und Preise zurück und wird der Baubeginn zahlreicher geplanter Vorhaben nach hinten verschoben. Laut der Wirtschaftszeitung Caixin sollen chinesische Unternehmer allein auf ihren Baustellen zwischen 2021 und 2024 13 Millionen Wanderarbeiter entlassen haben. Doch der Immobiliensektor befindet sich nicht als einziger in der Krise. Die westliche Presse hat über die Spekulationen chinesischer Kapitalisten mit Photovoltaik-Modulen und deren Folgen berichtet. Zwischen 2020 und 2023 stieg die Zahl der Unternehmen in dieser Branche – angezogen von den dort erzielten Gewinnen – von 150 auf 300. Dies führte zu einem erbitterten Handelskrieg und einem Einbruch der Gewinnmarge. Seit 2024 haben 40 Unternehmen den Betrieb eingestellt, 87.000 Arbeitende wurden entlassen. Der Staat kündigt die „Konsolidierung“ der Branche an, das heißt die Schließung der kleinsten Unternehmen, damit die größten Unternehmen der Branche die Preise und damit ihre Gewinne wieder erhöhen können.
In der Autoindustrie ist es noch nicht zu Entlassungen gekommen, aber die Entwicklung geht in dieselbe Richtung. In den letzten Jahren wurde die Autoproduktion massiv ausgeweitet, was im großen Stil von den Provinzregierungen und Kommunen gefördert wurde. So berichtet Caixin, dass viele Kapitalisten keinen Cent ausgeben mussten, um Fabriken zu errichten, die 200.000 Fahrzeuge pro Jahr produzieren können. 129 Unternehmen haben somit begonnen, hauptsächlich E-Autos zu produzieren und zu verkaufen, die alle mehr oder weniger identisch sind. Genau diesen Wettbewerb versuchen die größten chinesischen und ausländischen Hersteller – Tesla, BYD, Geely – seit 2023 durch einen harten Preiskampf zu ersticken. Dafür nehmen sie in Kauf, dass ihre eigenen Gewinne erst einmal drastisch einbrechen. Doch bislang halten die meisten Hersteller dank der Unterstützung ihrer jeweiligen öffentlichen Förderer auf Staats-, Provinz- oder Kommunalebene stand. Wie bereits in der Photovoltaik-Branche hat die Regierung baldige Maßnahmen zur „Konsolidierung“ der Automobilbranche angekündigt – was eine direkte Bedrohung der Arbeitsplätze darstellt.
In der „Tech“-Branche stellen Alibaba, Tencent, Baidu und andere nicht mehr so viele Arbeitende ein wie zu Zeiten ihres Wachstums in den 2010er Jahren. Alibaba hat die Zahl seiner Beschäftigten zwischen 2022 und 2025 sogar um die Hälfte reduziert. In diesen Unternehmen ist der Druck groß: Die Unternehmensleitungen stützen sich auf die Jüngsten, um die „ältere“ Generation – diejenigen, die um die 30 Jahre alt sind – dazu zu bewegen, längere Arbeitszeiten und weniger Urlaub zu akzeptieren oder den Betrieb zu verlassen. Ein ganzer Teil der Jugend musste auf Jobs als Lieferfahrer oder Gelegenheitskellner in der Gastronomie ausweichen oder sich an den Staat und die Kommunen wenden, um zum Beispiel als Security in U-Bahn-Stationen oder in den brandneuen Infrastrukturen zu arbeiten. Selbst die offiziellen Statistiken zur Jugendarbeitslosigkeit in den Städten spiegeln diese ausweglose Zukunft wider: Zwischen 2018 und 2022 sank der Anteil der 16- bis 34-Jährigen mit einem Arbeitsplatz von 93% auf 86%.
Immer offensichtlichere Widersprüche
Seit 30 Jahren hat ein Teil der arbeitenden Bevölkerung einen Lebensstil erreicht, der dem der Arbeitenden im Westen ähnelt: Auto, auf Kredit gekaufte Wohnung, bezahlter Urlaub und touristische Reisen, vor allem innerhalb Chinas. In der Tech-Branche kann diese Gruppe von Arbeitenden bis zu 10.000 Renminbi (RMB) pro Monat verdienen, was umgerechnet 1.200 Euro entspricht. Ein Tesla-Arbeiter im Industriegebiet von Shanghai kann je nach Prämien zwischen 5.000 und 7.000 RMB verdienen.
Doch neben diesem Teil der städtischen Arbeiterklasse bleiben hunderte Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter am unteren Rand – sogar mitten in den großen chinesischen Städten. Sie verdienen nur zwischen einem Drittel und der Hälfte dieser Löhne, manchmal weniger als 3.000 RMB. 300 Millionen von ihnen sind Wanderarbeiter im Bau- oder Textilgewerbe, die nach Stückzahl bezahlt werden und oft von ihren Bossen betrogen werden, indem sie von ihrem Lohn noch die Miete für ein schäbiges Zimmer abziehen.
Im Oktober berichtete China Labor Watch (eine Organisation mit Sitz in den USA) in einer Untersuchung über die Arbeitsbedingungen im Foxconn-Werk in Zhengzhou, in dem bis zu 300.000 Menschen beschäftigt sein können. Die Hälfte der Beschäftigten dort sind Leiharbeiter. Außerdem gibt es viele „Studenten“, also Jugendliche im Alter von 16 oder 17 Jahren. Der Stundenlohn dieser Beschäftigten kann bis auf 12 RMB pro Stunde sinken, sprich 1,50 Euro, und das Unternehmen zahlt für sie keine Sozialversicherungsbeiträge. Oftmals gibt es obendrein Prämien, die sie erst am Ende ihres Vertrags erhalten. Mit diesen Prämien können sie während der ganzen Vertragszeit unter Druck gesetzt werden. Die Arbeitszeit schwankt zwischen 60 und 75 Stunden pro Woche. Die Überwachung ist natürlich allgegenwärtig, die Schutzausrüstung hingegen auf ein Minimum beschränkt.
Im Herzen der Städte gibt es obendrein einen ganzen Teil der Arbeiterklasse, der nicht unbedingt zu den Wanderarbeitern gehört, aber wie sie vom Wirtschaftsaufschwung nichts abbekommen hat. Es sind all jene, die sich irgendwie durchschlagen: Essenslieferanten, Wasserträger, Karton- oder Schrottsammler, Fahrrad- oder Roller-Reparateure, Beschäftigte in kleinen Läden, Restaurants oder sogenannte „Selbstständige“, deren Zugang zu Gesundheitsversorgung und Rente – der ja von den Beiträgen der Unternehmen abhängt – sehr prekär ist. Und da die Arbeitslosigkeit in den letzten Jahren stark gestiegen ist und in den großen Firmen immer weniger eingestellt werden, sind immer mehr, auch junge Menschen zu diesen Jobs ohne Perspektive verdammt.
Die Maßnahmen des chinesischen Staates
Seit 30 Jahren muss die chinesische Regierung mit dieser erheblichen Verschärfung der sozialen Gegensätze umgehen. Er tut dies, indem er einerseits jegliche Versuche einer unabhängigen Organisierung der Arbeiterklasse unterdrückt und sich gleichzeitig auf die wirtschaftliche Entwicklung stützt, um die Arbeitenden bei Laune zu halten und sie nach Möglichkeit sogar für ihre Politik zu gewinnen. „Jeder, der arbeitet, kann etwas werden“, so lautet die Botschaft der Regierung.
Ein großer Teil der kleinbürgerlichen Jugend, die nach der Unterdrückung der Proteste auf dem Tiananmen-Platz 1989 jeden politischen Kampf aufgegeben hatte, stürzte sich ins Geschäftsleben. Ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung konnte seinen Lebensstandard gegenüber der vorherigen Generation steigern. So holen viele junge Menschen aus dem Kleinbürgertum oder aus der Tech-Branche ihre Eltern aus den Dörfern zu sich, um ihnen stolz Shanghai, Guangzhou oder Peking zu zeigen. Dieses Gefühl, dass es möglich ist, sein Los zu verbessern, hat sich sogar in der Arbeiterklasse verbreitet. Der Ausbau der Infrastruktur und die Anbindung rückständiger Regionen haben die Illusion verstärkt, dass die kapitalistische Entwicklung Chinas Allen zugutekommen würde. Der seit etwa zehn Jahren anhaltende Rückgang der Konjunktur und die seit Corona zunehmenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten untergraben diese Vorstellung.
Der von der chinesischen Bürokratie propagierte Nationalismus dient ihr nicht nur dazu, die Bevölkerung auf die Konflikte vorzubereiten, die das Land bedrohen. Er ist auch eine Antwort auf die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Regimes – eine Politik, die von Xi Jinping stärker vorangetrieben wird als von seinen Vorgängern. Er kann sich bei seiner nationalistischen Propaganda auf viele Erfahrungen aus der Geschichte Chinas stützen – insbesondere auf die Erfahrungen zwischen Mitte des 19. Jahrhunderts und dem Ende des Zweiten Weltkriegs, als China vom englischen, französischen, deutschen, amerikanischen und japanischen Imperialismus gedemütigt und das Land unter ihnen aufgeteilt wurde. Die von den Briten geführten Opiumkriege, die ausländischen Konzessionen – jene kolonialen Besatzungszonen, die bereits im 19. Jahrhundert in den Städten an der Ostküste eingerichtet wurden –, die blutige japanische Besatzung von 1930 bis 1945, die Abspaltung Taiwans…: All das sind historische Ereignisse, auf die sich die Machthaber stützen, um ihre Diktatur zu legitimieren.
In ihren Verweisen auf die Vergangenheit kommt die KPCh nicht umhin, auf ihre ersten Jahre des Kampfes zurückzukommen. Auch wenn sie dies in verzerrter Form tut, würdigt sie gegenüber den jüngeren Generationen die Aktivisten, die die KPCh gegründet haben, die Gewerkschaften der 1920er Jahre und die Revolution von 1925. So preist sie den ersten kommunistischen Arbeiterführer, Chen Duxiu, verschweigt jedoch, dass dieser sich nach 1927 der trotzkistischen Opposition anschloss.
Das chinesische Regime hat noch weitere nationalistische Trümpfe im Ärmel. So präsentierte sich Xi Jinping Anfang September 2025 auf dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit als Mittelpunkt der Welt – als derjenige, der die Staatschefs Russlands, Indiens, der Türkei, Nordkoreas und anderer Länder empfing. Während die USA den Protektionismus vorantreiben, immer mehr mit den Säbeln rasseln und sich aus Organisationen wie der UNO und der WTO zurückziehen, erklärt sich Xi Jinping zum Verfechter des Friedens, des Multilateralismus und der Zusammenarbeit zwischen den Nationen – allesamt Haltungen, die zeigen sollen, dass China mächtig ist und man daher stolz auf seine Führung sein kann.
Dieses Gefühl wird durch die technologischen Erfolge chinesischer Wissenschaftler genährt: humanoide Roboter, Mondmissionen, Hochgeschwindigkeitszüge, zivile und militärische Luftfahrt – all dies sind Gründe für nationalen Stolz, die sich die Regierung als Verdienst anrechnet. Doch da durch die Krise dutzenden Millionen junger Menschen selbst Arbeit und angemessener Lohn vorenthalten wird, kann auch das gegenteilige Gefühl aufkommen: der Eindruck, dass diese Entwicklung zwar auf den Schultern der Arbeiter ruht, sich aber eine kleine Schicht Privilegierter all deren Früchte unter den Nagel reißt.
Die von Xi Jinping Mitte der 2010er Jahre wiederbelebte Antikorruptionspolitik soll dazu beitragen, dem Gefühl entgegenzuwirken, dass die wirtschaftliche Entwicklung nur der herrschenden politischen Kaste zugutekommt – auch wenn diese Politik natürlich noch weitere Gründe hat und insbesondere als Vorwand dient, um rivalisierende Cliquen zu bekämpfen oder einige steinreiche Kapitalisten zur Räson zu bringen. Xi Jinping knüpft damit an die Politik von Deng Xiaoping nach 1989 an: ein paar große Fische opfern, um der Fiktion eines gerechten, dem Volke dienenden Staates Glaubwürdigkeit zu verleihen.
Die Zukunft gehört der Arbeiterklasse
Die chinesische Arbeiterklasse zählt mehr als 400 Millionen Mitglieder und ist damit die zahlreichste Arbeiterklasse der Welt. Trotz der Polizeidiktatur hat sie stets gekämpft. Seit 1989 tat sie dies jedoch nur auf ökonomischem Gebiet, ohne je die Staatsmacht in Frage zu stellen. Auch waren es stets vereinzelte Kämpfe.
Doch seit mehreren Jahren häufen sich die Gründe zu kämpfen: wirtschaftliche Schwierigkeiten, Arbeitslosigkeit, der Druck der Bosse und die fehlenden Perspektiven für die Jugend. All dies ist Ausdruck der weltweiten Krise des Kapitalismus. Sollte sich die Krise weiter verschärfen, werden Nationalismus und der Kampf gegen die Korruption nur dürftige Ablenkungsmanöver sein. Die Machthaber müssen daher eine Phase politischer und sozialer Unsicherheit befürchten. Ihr Vorteil ist, dass die chinesische Arbeiterklasse bislang unorganisiert ist und keine Partei hat, die ihre politischen Interessen vertritt. Doch jedes Mal, wenn ihre Kämpfe an Bedeutung gewannen, stellte sich den Arbeiterinnen und Arbeitern die Frage nach der Organisation. Neben ihrer zahlenmäßigen Stärke hat die chinesische Arbeiterklasse außerdem ihre Vergangenheit als Trump, insbesondere die der 1920er Jahre. Aus dieser Vergangenheit können revolutionäre Aktivisten, auch wenn sie heute nur eine sehr kleine Minderheit darstellen, sehr viele Lehren ziehen.
10. Januar 2026