Die Wahlaufregung der letzten Monate wirft aufs Neue ein Problem auf, das seit Jahren immer wieder alle möglichen politischen Kommentatoren beschäftigt: die Entwicklung der Kommunistischen Partei Frankreichs (PCF). Die Zeit ist längst vorbei, in der die KP für Legenden vom "Bolschewisten mit dem Messer zwischen den Zähnen" gut war. Die Bourgeoisie fürchtet in ihr nicht mehr die Partei der gegnerischen Klasse. Trotzdem und obwohl sie bei weitem die größte Partei ist, sowohl nach Mitgliederzahlen als auch nach ihrer Verankerung, bleibt sie von den wichtigsten Funktionen und vom Mechanismus der parlamentarischen Demokratie weitgehend ausgeschlossen.
Guy Mollet - Führer der französischen Sozialdemokratie SFIO - sagte vor einigen Jahren, als er die PCF mit der SFIO verglich, die PCF wäre nicht linker als seine Partei, sondern östlicher.
Diese Bindungen an Moskau, die in den Augen ihrer jeweiligen Bourgeoisie das Hauptmerkmal jeder KP darstellen, scheinen aber nicht aus unzerstörbaren Materialien gemacht. Es ist nicht gesagt, dass die KP für immer wenn nicht fünftes Rad am Wagen des Parlamentarismus, so zumindest das Reserverad bleibt, das manchmal unabdingbar ist, aber in normalen Zeiten unnütz und belastend.
Das Problem der Entwicklung der PCF ist kein isoliertes Problem, sondern das aller stalinistischen Parteien. Im vergangenen Vierteljahrhundert gab es verschiedene stalinistische Parteien, deren Bindungen an die sowjetische Bürokratie harten Proben unterworfen wurden. Manchmal sind diese Bindungen gerissen, wie im Falle er Kommunistischen Partei Jugoslawiens, der Kommunistischen Partei Chinas oder der Kommunistischen Partei Albaniens, um nur die bekanntesten zu nennen, und fast überall anders haben sie sich gelockert: Der Polyzentrismus - Begriff, den der Führer der italienischen KP Togliatti geprägt hat, um die Ablösung von einem Moskauer Zentrum in der kommunistischen Bewegung zu bezeichnen - ist in der Realität viel eher aufgetaucht als der Begriff, der ihn bezeichnet. Von einer Ausnahme ist er inzwischen zur Regel geworden.
Als "stalinistische Partei", wie es üblich ist, jede Partei zu bezeichnen, die ihre Mitglieder auf der Grundlage einer bestimmten Ideologie (falls man von einer stalinistischen "Ideologie" sprechen kann), einer bestimmten Politik sowie bestimmter Methoden organisiert und die mehr oder weniger enge Bindungen an die Kreml-Bürokratie hat oder hatte, ist praktisch und in mancher Hinsicht vollkommen gerechtfertigt. Insbesondere erlaubt es diese Bezeichnung, sie von den "Arbeiterparteien" zu unterscheiden, die wie zum Beispiel die sozialdemokratischen Parteien völlig der Bourgeoisie unterworfen sind; sie erlaubt es, nicht zu vergessen, was sie als Besonderheit, als Eigenheit den letzteren gegenüber besitzen.
Doch diese Bezeichnung, die die aktuelle oder vergangene Abhängigkeit dieser Parteien von der stalinistischen Bürokratie und die Folgen dieser Abhängigkeit für ihre politischen und organisatorischen Methoden betont, lässt die Art ihrer Be-ziehungen zu den Massen ihres jeweiligen Landes und ihre Beziehungen unterei-nander völlig im Dunkeln. Dabei sind ihre Bindungen an die Moskauer Bürokratie bei Weitem nicht alles, was ihren Charakter bestimmt.
Die russische Kommunistische Partei ist die einzige der stalinistischen Parteien, die unbestreitbar Partei der stalinistischen Bürokratie ist, da sie eine reale so-ziale Basis in der bürokratischen Schicht besitzt. Sie nährt sich von dem Mehrwert, den diese Bürokratie sich aneignet. Die Gegensätze, der sie ausgesetzt ist, spiegeln nur die Gegensätze wider, die die Bürokratie selbst entzweien. Ihre Zukunft steht und fällt mit der Zukunft dieser Schicht, auf die sie sich stützt und die sie politisch repräsentiert.
So vollständig auch die Abhängigkeit der einzelnen Kommunistischen Parteien von der stalinistischen Bürokratie erscheinen mag, so ist sie doch von ganz anderer Art und hat eine ganz andere Bedeutung.
Die Bürokratie kann die kommunistischen Parteien nach ihrem Bilde formen. Sie kann dafür sorgen, dass sie von ihrem ganzen Wesen her unfähig sind, eine revolutionäre, sozialistische Politik zu verteidigen, und genau das tut sie auch. Sie kann aus ihnen besonders effiziente Apparate gegen jede Gefahr, die ihr von links droht, machen; das ist sogar die einzige Lehre, die keine stalinistische Organisation vergessen hat, selbst nach dem Bruch mit ihren ehemaligen Lehrmeistern. Aber die Bürokratie kann ihnen eben gerade nicht die soziale Basis geben, die den Charakter der russischen Kommunistischen Partei bestimmt.
Einige Kommunistische Parteien haben unbestreitbar über einen ganzen Zeit-raum eine erhebliche proletarische Basis in ihrem Land gewonnen, wie die Kom-munistische Partei Deutschlands vor 1933. Ihre Führer hätten mit der russischen Bürokratie brechen können, um eine revolutionäre Politik zu verfolgen; doch dafür hätten sie dazu fähig sein müssen und die Geschichte hat gezeigt, dass sie dies nicht getan haben. Was wir weiter unten sehen werden, ist die jüngere Entwicklung der kommunistischen Parteien in den letzten 30 Jahren, in denen sie, abhängig vom Interesse der russischen Bürokratie, eine nationalistische, manchmal chauvinistische und im besten Fall reformistische Politik verfolgen (manchmal war sie auch offen konterrevolutionär). Ihr Wachstum auf der Grundlage des Erfolgs dieser Politik wirft tatsächlich Probleme auf, deren theoretische Lösung nicht neu ist, deren Auswirkungen aber neu sind.
Wenn die nationale Kommunistische Partei schwach ist, hängt ihre Existenz von der Unterstützung der russischen Bürokratie ab, sowohl moralisch als auch materiell, die verfolgte Politik bringt die Interessen der sowjetischen Bürokratie vor Ort zum Ausdruck. Da sie keiner irgendwie nennenswerten Basis - und sei es eine nicht-proletarische - verpflichtet sind und von Individuen geführt werden, die Servilität gegenüber dem Kreml zur höchsten politischen Tugend erhoben haben und deren Auswahlkriterium der Mangel an Rückgrat ist, sind diese Parteien im Allgemeinen die entartetsten, wenn man in diesem Bereich eine Abstufung vornehmen kann.
Die englische und amerikanische Partei in den westlichen Ländern, die ägyptische Partei für die unterentwickelten Länder, sind Prototypen dieser Art. Erstere nutzen die relative Demokratie in ihren Ländern, um andere und sich selbst von ihrer eigenen Notwendigkeit zu überzeugen, während die in den unterentwickelten Ländern unter den Schlägen von Regimes dahinvegetieren, denen ihre Führer noch aus dem Gefängnis Unterstützung zusichern, wenn Moskau den entsprechenden Befehl gibt. Diesen Parteien ist praktisch verwehrt, irgendeine politische Rolle zu spielen.
Ganz anders der Fall einer Kommunistischen Partei, die eine Verankerung in den Massen hat. Die Existenz einer solchen Verankerung beweist schon, dass diese oder jene Schichten der Nation in dieser Partei einen politischen Ausdruck gefunden haben. Die Partei ist nicht mehr bloß Transmissionsriemen des Kremls, sie erlangt einen eigenen sozialen Inhalt, eine eigene soziale Basis. Sie ist nicht mehr nur dem Druck der sowjetischen Bürokratie ausgesetzt, sondern auch dem ihrer eigenen sozialen Basis. Ihre Entwicklung wird letztlich von der Gesamtwirkung dieser beiden widersprüchlichen Drücke bestimmt. Die Schwankungen und Zick-Zacks ihrer Politik spiegeln die Spannung wider, der sie durch jeden Interessenskonflikt zwi-schen der Bürokratie einerseits und ihrer eigenen Basis andererseits ausgesetzt wird.
Welches sind aber die gesellschaftlichen Schichten, die eine stalinistische Partei gewinnen kann? Was ist die soziale Basis einer stalinistischen Massenpartei? Darauf gibt es keine einheitliche Antwort. Diese Basis ist nicht dieselbe in den im-perialistischen Ländern wie in den unterentwickelten Ländern. Sie ist nicht dieselbe in einem Land, wo sie die Macht gestützt auf die Rote Armee ausübt, wie in einem Land, wo sie die Macht an der Spitze von Bauernmassen erobert hat.
In den imperialistischen Ländern ist die Politik einer stalinistischen Partei dieselbe wie die sozialdemokratische Politik. Ihren Einfluss gewinnt sie auf dieselben Schichten wie die Sozialdemokratie und auf deren Kosten.
Als er den Doppelcharakter der Komintern-Parteien analysierte, sah Trotzki den ihnen innewohnenden Hauptwiderspruch nicht, wie es manche Trotzkisten tun, im Gegensatz einer an den Kreml gebundenen Führung und einer proletarischen Basis, sondern im Gegensatz zwischen den "beiden Quellen", aus denen diese Parteien schöpfen:
"Was die Ex-Komintern betrifft, so hat ihre soziale Basis einen Doppelcharakter: Zum einen lebt sie von den Zuwendungen des Kremls, ist seinem Kommando untergeordnet und in diesem Sinne ist der ex-kommunistische Bürokrat der jüngere subalterne Bruder des sowjetischen Bürokraten. Zum anderen nähren sich die verschiedenen Apparate der Ex-Komintern aus denselben Quellen wie die Sozialdemokratie, das heißt aus den Extraprofiten des Imperialismus." (L. Trotzki, "Nach dem imperialistischen ,Frieden' von München" ) (Dieser Text ist nach dem Münchner Abkommen von Ende September 1938 entstanden, mit dem Großbritannien und Frankreich Hitler grünes Licht für den Anschluss des tschechoslowakischen Sudetenlands an Deutschland gaben. Der Untertitel des Textes lautet "Über den Charakter des kommenden Krieges"; unter diesem Titel findet man auch eine englischsprachige Übersetzung. Ob eine deutsche Übersetzung des Artikels existiert, ist unbekannt. Alle weiteren Trotzki-Zitate in diesem Artikel entstammen demselben Text)
Die KP eines imperialistischen Landes erlangt durch ihr Wachstum das Recht, etwas von diesen Extraprofiten abzubekommen, durch "ihr Eindringen in die Reihen des Kleinbürgertums, ihr Festsetzen im Staatsapparat, in den Gewerkschaften, den Parlamenten, den Gemeinden, usw."
Es handelt sich um dieselben Funktionen, um dieselben Schichten, auf die sich üblicherweise der Einfluss der Sozialdemokratie erstreckt. Demgemäß entsteht ein dumpfer Kampf zwischen Kommunistischer Partei und sozialdemokratischer Partei um die Eroberung dieser Schichten und dieser Funktionen. Dieser Kampf ist kein Ausdruck des Kampfes zweier Klassen, sondern ein Kampf zweier Konkurrenten, die sich um dieselbe Klientel streiten. In den Ländern, in denen die Sozialdemokratie einen ausschlaggebenden Einfluss behalten hat, wie England, Belgien oder die skandinavischen Länder, haben die KPs es nicht geschafft, sich nennens-wert zu verankern.
In den unterentwickelten Ländern hingegen existiert keine materielle Grundlage für den Reformismus. Weder für die Sozialdemokratie, noch für die KP. Die gesellschaftliche Funktion einer stalinistischen Massenpartei ist also eine ganz andere als in einem imperialistischen Land. Unter bestimmten Bedingungen und Umständen kann die Partei bei den Massen Gehör finden. Nicht beim Proletariat als Klasse, aber bei den Schichten, die für die nationalistische, "bürgerlich-demokratische" Politik empfänglich sein können, die der KP von Moskau verordnet wird: dem städtischen und ländlichen Kleinbürgertum.
Indem sie Einfluss auf diese Schichten erringt und sich der schwachen lokalen Bourgeoisie als einzige Vertreterin und Hauptverteidigerin der nationalen Interessen aufdrängt, kann die KP unter bestimmten günstigen Umständen die Macht erobern.
Aber der Weg zur Machteroberung setzt schon einen virtuellen Bruch mit der Kremlbürokratie voraus, der allerdings unbemerkt bleiben kann, solange die Machteroberung der jeweils aktuellen Außenpolitik der UdSSR-Führung nicht völlig entgegensteht. Da sie eine eigene soziale Basis gefunden hat, wird die Partei nicht mehr als Transmissionsriemen des Kremls handeln, sondern als Vertreterin der kleinbürgerlichen Massen ihres Landes und als Vollstreckerin der Interessen der nationalen Bourgeoisie. Ganz egal, welche Phrasen sie drischt, sie ist keine stalinistische Partei im eigentlichen Sinne mehr.
In jedem Fall, ob in den imperialistischen Ländern oder in den unterentwickelten Ländern, führen die Erlangung einer festen Verankerung in den Massen, die Eroberung einer sozialen Basis, zu einer Lockerung der Bindungen an Moskau und beinhalten letztlich die Perspektive eines Bruchs mit der sowjetischen Bürokratie.
In den imperialistischen Ländern gilt, je mehr eine KP an den "Futtertrog" der Sozialdemokratie (um Trotzkis Ausdruck aufzugreifen) kommt, umso weniger benötigt sie den des Kremls, umso mehr strebt sie danach, den Platz der klassischen Sozialdemokratie vollkommen zu übernehmen, das heißt mit dem Kreml zu brechen, allerdings auf einer reformistischen Grundlage.
Stellen wir nebenbei fest, wie groß der Unterschied in der Analyse ist zwischen Trotzki und einigen unter denjenigen, die sich auf ihn berufen: Denn wenn man annimmt, wie es zum Beispiel die "Zehn Thesen über den Stalinismus" behaupten, dass "der Doppelcharakter dieser Parteien... ihrer doppelten Funktion (entspringt), Arbeiterparteien durch ihre Basis in ihren Ländern und internationale Instrumente der sowjetischen Bürokratie", so kommt man ganz logisch zu folgender Behauptung der Resolution des IV. Kongresses der IV. Internationale: in den Ländern, in denen die KPs innerhalb der Arbeiterklasse in der Mehrheit sind, können diese unter außergewöhnlichen Umständen (fortgeschrittene Fäulnis der besitzenden Klassen) und unter dem Druck sehr starker revolutionärer Massenerhebungen dazu gebracht werden, eine den Direktiven des Kremls entgegengesetzte revolutionäre Richtung einzuschlagen."
Anders gesagt, der Widerspruch kann unter bestimmten Bedingungen zugunsten einer der beiden gegensätzlichen Bestimmungen gelöst werden, die den Charakter der KP festlegen, nämlich die Arbeiterbasis, in welchem Fall die Partei dazu kommt, ihre Bindungen an Moskau zu kappen.
Wenn diese Analyse des Doppelcharakters der KP richtig wäre, wäre dies auch die einzige Art und Weise, den Bruch einer KP mit der Kremlbürokratie zu verstehen.
Es liegt völlig in der Logik dieser Art Argumentation, einen Staat dann auch als Arbeiterstaat zu bezeichnen, an dessen Spitze eine solche Partei steht, die sich mit der Bürokratie überworfen hat.
Die Charakterisierung des chinesischen oder des jugoslawischen Staats als Arbeiterstaaten und die Charakterisierung der stalinistischen Parteien entspringen gleichartigen Analysen (bei denen die Bauern zu den Arbeitern gezählt werden), die denen Trotzkis zutiefst fremd sind.
Die immer größere Ähnlichkeit der großen westlichen Kommunistischen Parteien mit der Sozialdemokratie, begründet in ihrem Wachstum auf Grundlage der-selben gesellschaftlichen Schichten, ist in letzter Analyse die Erklärung für den "Polyzentrismus" der westlichen Parteien, besonders der italienischen.
Es ist sinnvoll daran zu erinnern, dass dieses Phänomen, das heute als ganz neu ausgegeben wird, als ein Zeichen tiefgreifender Veränderungen innerhalb der "kommunistischen" Bewegung, weshalb Publikationen wie die "Nouvel Observateur" einen neuen Aufbruch für die gesamte Linke aufscheinen sehen, dass dieses Phänomen also schon von Trotzki vorhergesehen wurde als logische Folge aus dem Doppelcharakter der stalinistischen Parteien.
"Vor zehn Jahren sagten wir voraus, dass die Theorie des Sozialismus in einem Land unvermeidlich zur Entwicklung nationalistischer Tendenzen in den Sektionen der Komintern führen müsse. Diese Vorhersage ist eine offensichtliche Tatsache geworden. Aber bis vor kurzem schienen der französische, britische, belgische, tschechoslowakische, amerikanische, usw. Kom-Chauvinismus die Widerspiegelung der Interessen der Sowjet-Diplomatie (die ,Verteidigung der UdSSR') zu sein und waren es auch in einem bestimmten Maße. Heute kann man mit Sicherheit den Beginn einer neuen Etappe voraussagen. Das Wachstum der imperialistischen Widersprüche, das offensichtliche Näherrücken der Kriegsgefahr und die ebenso offensichtliche Isolierung der UdSSR müssen unfehlbar die zentrifugalen nationalen Tendenzen innerhalb der Ex-Komintern verstärken. Jede ihrer Sektionen wird anfangen, eine eigenständige patriotische Politik zu entwickeln. Stalin hat die Kommunistischen Parteien der imperialistischen "Demokratien" mit ihrer nationalen Bourgeoisie versöhnt. Diese Etappe ist nun überholt. Der bonapartistische Vermittler hat seine Rolle erfüllt. Von nun an müssen die Kom-Chauvinisten sich um ihr eigenes Schicksal sorgen, dessen Interessen nicht immer mit der ,Verteidigung der UdSSR' zusammenfallen."
Es ist unmöglich, dauerhaft die Verantwortung gegenüber der eigenen sozialen Basis und diejenige gegenüber der Sowjet-Bürokratie zu versöhnen. Wenn sie unter entsprechenden Umständen gezwungen sind zu wählen - und wenn ihnen die Bourgeoisie diese Wahl lässt - enden die Führungen der stalinistischen Massenpar-teien damit, sich für ihre Basis zu entscheiden - und das liegt ganz in der Logik der Dinge. Die einzigen Parteien, die der Bürokratie treu bleiben werden, sind die - und sie sind zahlreich, sowohl im Westen wie in den unterentwickelten Ländern -, die nicht das Gehör der Massen gefunden haben, die ohne Wurzeln, ohne Basis, ohne Einfluss bleiben.
Die Entwicklung der PCF, die wir demnächst in einem eigenen Artikel detailliert untersuchen werden, erfolgt ganz in diesem Rahmen. Sie ist derselben Spannung ausgesetzt zwischen ihrer Treue gegenüber Moskau und ihrer Funktion als nationale reformistische Organisation.