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Ins Deutsche übersetzte Texte
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Die Gesellschaft ist krank, doch versorgt werden die Banker
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Juni 2011
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Die Gesellschaft ist krank, doch versorgt werden die Banker (Leitartikel der Betriebszeitungen von Lutte Ouvrière vom 20. Juni 2011)
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Große Demonstrationen erschütterten Europa an zwei seiner Enden: Griechenland und Spanien. Die Bevölkerung dieser beiden
Länder, zusammen mit der Portugals und Irlands, zahlen den größten Tribut an die internationale Finanz.
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Die Banken drohen mit der Schuldenmenge jener Länder, die sie gerade erwürgen, und fordern von ihren Regierungen eine
Sparpolitik. Diese besteht darin, die ausgebeuteten Klassen dazu zu bringen, für Schulden nebst Zinsen aufzukommen, die sie
nicht gemacht haben und für die sie nicht im Geringsten verantwortlich sind. Überall verringert man die Zahl der Angestellten
des öffentlichen Dienstes, überall erhöht man das Rentenantrittsalter und kürzt die Höhe der Renten, überall zerstört man
das System der sozialen Sicherheit.
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Nicht einmal diese Sparmaßnahmen, die für die ausgebeuteten Klassen Arbeitslosigkeit und Not bedeuten, genügen den
Finanzmärkten: einem Dutzend großer Banken, die das Geld der großen Unternehmen und der großen Privatvermögen verwalten.
Anstatt in die Produktion zu investieren, finden sie es rentabler, ihr Geld zu platzieren, indem sie den Staaten für Zinsen
Geld leihen. Je höher diese Zinsen sind, desto schwieriger wird es für die Staaten, die Schulden zurückzuzahlen, desto eher
sind sie gezwungen neue Kredite aufzunehmen, um die Fälligkeitsfristen einzuhalten. Aber je schwerer sich die Staaten tun, zu
zahlen, desto mehr erhöhen die Banken ihre Zinsen mit Verweis auf ihre Befürchtung, nicht bezahlt zu werden.
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Es ist ein Teufelskreis und vor allem auch eine Schlinge, die gerade Griechenland erwürgt. Aber Griechenland ist nicht allein.
Die Schlinge hat sich bereits um andere europäische Länder gelegt und vielleicht um alle.
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Die Regierungen Frankreichs und Deutschlands sind sich gerade darüber einig geworden, mehrere zusätzliche Milliarden
bereitzustellen, anscheinend, um Griechenland zur Hilfe zu eilen. Das ist eine glatte Lüge. Sie unterstützen die großen
Banken und, in deren Gefolge, die großen Vermögen, die Griechenland Geld geliehen haben. Sie garantieren ihnen, dass sie es
nicht zulassen werden, dass der griechische Staat Bankrott macht, und dass seine Schulden trotz der Wuchererzinsen bis auf den
letzten Cent zurückgezahlt werden.
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Nachdem sie den griechischen Staat bis an den Rand des Bankrotts gebracht haben, werden die Schulden jetzt dem deutschen und
französischen Staat teuer zu stehen bekommen. Aus Angst vor den Reaktionen ihrer Wählerschaft wollte die deutsche Kanzlerin
Angela Merkel, dass die Banken selbst ein wenig bezahlen. Allein die Erwähnung dieser Idee erweckte den Widerstand Sarkozys und
der Europäischen Zentralbank. Man bedenke nur: Legte man Hand an die Banken, so würde das eine finanzielle Panik auslösen!
Mit dem Segen der Regierungen also verlangen die Banken die haarsträubendsten Zinsen, ohne auch nur das Risiko einzugehen,
nicht bezahlt zu werden.
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Das ist ein verrücktes System. Es bereichert die Kapitalbesitzer und ruiniert die arbeitenden Klassen.
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Die gesamte Wirtschaft leidet darunter, denn die Sparpolitik verringert den Konsum der arbeitenden Klassen und vermindert noch
mehr die Produktion.
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Alle Regierungen dieser Welt wissen, dass sie auf einem Vulkan tanzen. Sie sagen es selbst, aber sie machen nichts. Sie machen
nichts, aus Respekt vor dem Geld, vor dem Privatbesitz an Kapital. Und in diesem Punkt gibt es keinen Unterschied zwischen
Politikern aus dem rechten und jenen aus dem linken Lager. Die beiden Länder, in denen die Sparpolitik am erdrückendsten für
die Mehrheit der Bevölkerung ist, Griechenland und Spanien, haben sozialdemokratische Regierungen. Deshalb haben all jene, die
in Griechenland und Spanien gegen die Sparpolitik demonstrieren, vollkommen recht, beide Lager abzulehnen, die dieselbe Politik
zugunsten der Kapitalistenklasse machen.
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Es muss aber eine andere Politik durchgesetzt werden, eine Politik, die das Problem an der Wurzel packen will.
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Um die Schuldenkrise zu überwinden, müssen die Banken enteignet werden, alle Banken in ein öffentliches Unternehmen vereint
werden, das von der Bevölkerung kontrolliert wird. Um die Arbeitslosigkeit unter Kontrolle zu bringen, muss durchgesetzt
werden, dass die Arbeit auf alle ohne Lohneinbußen aufgeteilt wird. Um die Kaufkraft der Arbeitenden zu erhalten, muss die
gleitende Lohn- und Pensionsskala durchgesetzt werden.
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Die Empörung gegen das Großkapital und seine Verwüstung muss zu einer Schlussfolgerung führen: Der Diktatur des Kapitals
über die Wirtschaft und die Gesellschaft muss ein Ende gesetzt werden!
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