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Wohin treibt Russland ?
April 2003

Schlussbemerkungen

Es ist unmöglich, die Zukunft vorherzusehen, ohne sich in den Fristen, den Formen und sogar in Bezug auf das Endergebnis zu irren. Selbst in den am höchsten entwickelten imperialistischen Ländern sind ganze Scharen von Spezialisten, Ökonomen und Zukunftswissenschaftlern nicht im Stande, die Entwicklung der Börsenkurse auch nur 24 Stunden im Voraus vorauszusagen.

Es klingt womöglich enttäuschend, doch haben wir hier keine Antwort, auch keine noch so vage, auf die eingangs gestellte Frage: „Wohin treibt Russland?“. Wir können schlicht eine gewisse Anzahl Möglichkeiten nennen über dessen Werdegang, basierend auf der gegenwärtigen Entwicklung, sofern überhaupt von Entwicklung die Rede sein kann.

Seit Beginn der Ära Gorbatschow, insbesondere während der zwölf Jahre nach dem Zusammensturz der Sowjetunion haben wichtige Veränderungen stattgefunden. Doch diese wurden eher verkündet, als dass sie real existieren würden.

Die Führungskräfte dieses Landes berufen sich nicht mehr auf den Kommunismus, ja manche unter ihnen sind sogar vehement antikommunistisch. Doch antikommunistisch waren sie bereits zuvor, und zwar auf eine für den Kommunismus und seine Zukunft wesentlich schädlichere Art und Weise als heute. Denn zu jener Zeit als sie sich noch Kommunisten nannten, kompromittierten sie in den Augen der Arbeiterbewegung in schlimmste Masse die Idee des Kommunismus. Indem sie sich als kommunistisch bezeichnete, hat die Bürokratie der internationalen Arbeiterbewegung Schäden zugefügt, die bis heute nicht behoben sind, zuallererst indem sie Tausende bolschewistische Kader umbrachte und dann, indem sie revolutionäre Bewegungen verriet, von China 1927 bis Spanien oder Frankreich 1936. Seit dem Krieg ist die russische Bürokratie durch direkte Interventionen in den Ländern Osteuropas sowie durch ihren verderblichen Einfluss auf die kommunistischen Parteien einer der stabilisierenden Faktoren der imperialistischen Welt geworden.

Die zwölf letzten Jahre waren vor allem durch das Auseinanderbrechen der Sowjetunion und sogar der Russischen Föderation geprägt.

Außerdem erscheinen die Ungleichheiten, die zur so genannten sozialistischen Zeit der Bürokratie so sehr kaschiert wurden, heute am helllichten Tag, und zwar an ihren beiden Enden: die fantastische Bereicherung einiger weniger an der Spitze und die große Not der ärmsten Schichten der Bevölkerung, die langsam auf das Niveau der unterentwickelten Länder der Erde hinabsinken.

Doch trotz des sich entwickelnden noch prekären Bürgertums, das weiterhin von der politischen Macht abhängig ist, ist die führende Schicht immer noch die Bürokratie. Während überall in den entwickelten Ländern die politische Macht von der wirtschaftlichen abhängt, bleibt es in der ehemaligen Sowjetunion weitgehend das Gegenteil.

Diese Macht, die Quelle des Reichtums ist, nimmt verschiedene Formen an: bewaffnete Banden, die den Kaukasus und Zentralasien verwüsten; Mafias, die ihre Krakenarme überall hin ausstrecken, regionale Machthaber in Russland selbst.

Man muss sich immer wieder an die enorme Größe dieses Landes erinnern, das selbst nach der Abtrennung der anderen Sowjetrepubliken immer noch in Bezug auf seine Quadratkilometerzahl das größte Land der Welt ist. Urteilt man nur nach den Verhältnissen in Moskau, Sankt Petersburg und einigen anderen Großstädten des Landes, welche stark denjenigen der kapitalistischen Welt ähneln, so irrt man genauso, als wenn man die Lage eines unterentwickelten Landes wie der Elfenbeinküste nach der Abidjans, seinen Banken und Wolkenkratzen beurteilen würde oder die Chinas nach der Geschäftstüchtigkeit Shanghais und Pekings, und dabei die ansonsten fürchterliche Rückständigkeit dieser Länder übersähe.

Russland, das von seiner Entstehungsgeschichte her ein degenerierter Arbeiterstaat - und ein sehr schnell degenerierter - war, ist heute ein degenerierter Arbeiterstaat in sehr fortgeschrittenem Verwesungsstadium70. Die Bürokraten, die nicht länger die Fesseln einer Diktatur als Schiedsrichter zur Verteilung des gemeinschaftlichen Nießbrauchs hinnehmen, haben sich dieses Nießbrauchs gewissermaßen individuell unter den Nagel gerissen, beziehungsweise noch häufiger im Namen einer Bürokratenclique. Doch das Schmarotzertum und die fehlende Verankerung in der Wirtschaft, welche die Bürokratie vor zwanzig oder dreißig Jahren kennzeichneten, sind geblieben.

Selbstverständlich haben sich die Verhältnisse und Funktionsweisen innerhalb der Bürokratie geändert. Nicht erst während der letzten zwölf Jahre, sondern schon lange vorher. So sehr in manchen Republiken und Regionen die lokale Bürokratie die Wirtschaft wie gehabt weiterverwaltet - obwohl auf einem weit niedrigeren Niveau - bestehen in den Regionen, die auf dem Weg zum Kapitalismus am weitesten vorangeschritten sind, die Fortschritte (oder besser gesagt Rückschritte) zumeist in einer Art Arbeitsteilung zwischen den politischen Machthabern und denjenigen, die den einen oder anderen wirtschaftlichen Bereich an sich gerissen haben.

Es besteht zwischen diesen Leuten ein enges gegenseitiges Abhängigkeitsverhältnis: Diejenigen, die sich am Wirtschaftssektor bereichert haben, brauchen die Unterstützung der politischen Macht und umgekehrt brauchen die politischen Machthaber das Einkommen, das unter der Kontrolle der Neureichen steht. Zwischen Putin und den wichtigsten Neureichen oder auch zwischen den Bürokraten, die an der Spitze der Regionen oder der großen Städte stehen und den Bossen in ihrem Gebiet, gilt das Spiel: „Ich halte dich am Bärtchen, du hältst mich am Bärtchen.“ Die politischen Verantwortlichen brauchen die Machthaber der Wirtschaft ebenso wie diese, deren nominales Eigentum nicht die tiefverwurzelte Verankerung hat wie das kapitalistische Eigentum, die politischen Machthaber brauchen.

Die Lage bleibt nach wie vor labil und im Übergang befindlich. Doch dieses Endstadium der Bürokratie hält schon über achtzehn Jahre an, wenn man ab der Amtsübernahme Gorbatschows rechnet und zwölf Jahre, wenn man mit dem Auseinanderfallen der UdSSR beginnt.

Wie wir erläutert haben, hat diese Form der Herrschaft der Bürokratie zu einem erheblichen Rückgang der industriellen Produktion geführt.

Hat sie zu einer stärkeren Integration der ehemaligen UdSSR in die Weltwirtschaft im Sinne einer größeren Einbindung der russischen Wirtschaft in die internationale Arbeitsteilung geführt? Paradoxerweise ist nicht einmal dies der Fall. Der Waren- und Güteraustausch71 wischen Russland und dem Ausland ist in den Keller gegangen, statt zu wachsen, obwohl ihm keine gesetzliche Hürde mehr im Wege steht72.

Über die Menge der ausgetauschten Waren hinaus geht es um die Art des Austausches selbst. Was Russland exportiert, sind Geld und Rohstoffe. Nach Russland kommen westliche Konsumgüter, bestimmt für die Leute, die sie sich leisten können. Früher hatten die Bürokraten ihre eigens für sie reservierten Geschäfte, um sich die Luxusgüter zu verschaffen, auf die sie Lust hatten, während dem Volk oftmals das Notwendigste fehlte. Heute stehen die Luxusläden allen offen, doch das Geld ersetzt die Kontrolle am Eingang. Die Mehrheit der Arbeiter und Bauern, die den Geschäften für hohe Bürokraten fernbleiben mussten, gehen auch nicht in diese Boutiquen, wo die Waren für sie unerschwinglich sind.

Der Außenhandel Russlands ähnelt also immer mehr demjenigen der unterentwickelten Staaten mit den imperialistischen Ländern. Auf der Suche nach einer provozierenden Formulierung, erfand ein Journalist folgenden auf das heutige Russland bezogenen Ausdruck: „Es ist Burkina Faso, mit Raketenwaffen dazu“. Dieses Bild ist exakt, jedoch unter dem Vorbehalt, dass man unter Rakete nicht nur ein Symbol für die militärische Macht versteht, sondern auch für eine Industrie, die fähig ist, diese zu produzieren.

Denn ist der Lebensstandard der Mehrheit der russischen Bürger tatsächlich kaum höher als der der Einwohner Burkina Fasos, so besitzt dieses Land doch eine industrielle Infrastruktur, mit Fabriken und Ausrüstungen, über die die unterentwickelten Länder nicht verfügen. Diese Fabriken arbeiten bloß zu einem Viertel, ja sogar nur zum Zehntel ihrer Kapazitäten; aber sie existieren. Und paradoxerweise ist genau das eines der Probleme der internationale Bourgeoisie: Es reicht nicht, die gesetzlichen Formen zu ändern, um diese großen Unternehmen funktionstüchtig zu machen. Die Kombinate der Metallindustrie, des Maschinenbaus und der Chemie, welche nur Dank der staatlichen Zentralisierung errichtet und jahrzehntelang betrieben werden konnten, stehen außerhalb der Reichweite des Privatkapitals. Das westliche Großkapital hat ganz einfach kein Interesse daran, diese großen Betriebe zu übernehmen und erst recht nicht, sie zu betreiben.

In den wenigen Sektoren, die für die internationale Bourgeoisie von größerem Interesse sein könnten - nicht um sie im jetzigen Zustand zu betreiben, doch um davon eventuell einen Teil davon zu betreiben, auch wenn man dafür die Mehrheit der Arbeiter entlässt - stößt die Bourgeoisie auf Widerstand der Bürokratie selber. Nicht dass es ideologische Gegensätze zwischen den beiden Fraktionen der Bürokratie gäbe, wovon eine den Kapitalismus befürworten würde und die andere dagegen wäre. Doch alle Bürokraten können nicht zu Bourgeois im kapitalistischen Sinne werden, das heißt mit der Fähigkeit ihre Unternehmen so zu leiten, dass sie auf dem Markt Profit machen. Es gibt nicht genügend Platz, nicht genügend Reichtümer zum Teilen. Hinzu kommt, dass der zu teilende Brotlaib mit dem Sinken der Produktion immer kleiner wird.

Wie viele große Unternehmen arbeiten weiterhin, langsam, stoßweise und ohne in irgendeiner Form den Kriterien der kapitalistischen Rentabilität zu genügen? Sie werden aber weiter betrieben, weil sie den Bürokraten, die sie kontrollieren, eine soziale Macht sichern. Und, nebensächlich für die Bürokraten, aber lebenswichtig für die Bevölkerung der betroffenen Städte und Regionen, ermöglichen sie einem Teil der Arbeiterklasse, dem Leid der Arbeitslosigkeit zu entgehen und gewisse gesellschaftliche Ausrüstungen zu behalten.

Einen entscheidenden Gedanken diesbezüglich formulierte Trotzki - in einem Werk, dass er kurz vor seiner Ermordung durch einen Handlanger Stalins schrieb. Er schrieb, dass der sowjetische Staat bloß ein kurzes Übergangsregime vor der Rückkehr zum Kapitalismus gewesen wäre, wenn der Kapitalismus seine Dynamik nicht gänzlich verloren hätte.

In anderen Worten, dieses so sonderbare Gebilde des degenerierten Arbeiterstaates war das Produkt einer historischen Epoche, in der nach ihren erstaunlichen Fortschritten nach dem ersten Weltkrieg, die politische Aktivität der Arbeiterklasse, insbesondere diejenige, die auf den Umsturz der Bourgeoisie abzielte gerade in jenem Moment zurückging, als der Kapitalismus nicht mehr die jugendliche Kraft hatte, das verlorene Gebiet zurück zu gewinnen.

Diese historische Zeitspanne, von der Trotzki sprach, sollte viel länger andauern, als er es sich vorgestellt hatte. Um die Wahrheit zu sagen, ist sie noch immer nicht vorüber. Wir können lediglich feststellen, dass, obwohl die Bürokratie dem Kapitalismus alle Tore weit öffnete, Russland nicht im Begriff ist, ein Wirtschaftswunder nach kapitalistischer Art zu erleben.

Schauen wir auf Brasilien, auf Argentinien - ganz zu schweigen von Indien - Länder, die den Schoß des Imperialismus nie verlassen haben, um den Werdegang Russlands vorherzusehen, das dorthin zurückkehrt.

Dem Kapitalismus wird es höchstens gelingen, auf einer gewissen Anzahl „Inseln“ Fuß zu fassen, an denen er interessiert ist. Diese Entwicklung, die in Städten wie Moskau, Sankt Petersburg und ein paar anderen bereits eingeleitet wurde, könnte noch einige andere Häfen betreffen, die sich dem internationalen Handel geöffnet haben. Kapitalistische Inseln inmitten eines riesigen Territoriums, dessen rohstoffreiche Regionen zu Niedriglohn-Lieferanten degradiert werden, während im Rest des Landes die regionale Autarkie weiterhin vorherrscht, sicher vervollständigt (weil dies oft zusammengehört) durch lokale Despotien, durch eine Steigerung des mehr oder weniger religiös angehauchten Nationalismus oder gar Mikronationalismus. Ganz zu schweigen von den Kriegen, welche, obwohl dauerhaft, die politische Führung in Moskau nicht stören und noch weniger die großen internationalen kapitalistischen Gruppen, denen eine Kompradorenbürokratie die Reichtümer des Landes zufließen lässt. Diese Form von Barbarei existiert schließlich bereits in einem Großteil des vom Imperialismus dominierten Afrikas und in gewisser Weise auch im Mittleren Osten.

Der wirtschaftliche und soziale Rückschritt, der bevorsteht, wird kolossal sein.

Dabei wäre es ein Leichtes, Russlands Wirtschaft wieder anzukurbeln, um die Bedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen. Ist auch die industrielle Produktion stark zurückgegangen, existiert der Produktionsapparat dennoch weiter. Die Investitionen fehlen seit über zwölf Jahren, die Maschinen, die Ausstattungen sind überaltert. Obwohl diese Industriebetriebe aus kapitalistischer Hinsicht nicht rentabel sind, weil der damit erwirtschaftete Profit zu gering ist, könnten sie wieder angekurbelt werden. Trotz der erlittenen Schäden würden sie bei weitem ausreichen, um die Bedürfnisse des Landes an wichtigen Rohstoffen wie Stahl, Chemikalien, Eisenbahnschienen, Traktoren, Lastwagen, Lokomotiven usw. zu decken.

Aus rein menschlicher und sozialer Logik wäre es besser, die großen Industriekombinate der Vergangenheit wieder in Betrieb zu nehmen, was gleichzeitig Arbeitsplätze für alle schaffen würde.

Die gigantischen durch den Verkauf von Rohstoffen eingefahrenen Summen, die heutzutage durch eine profitgierige Bürokratie unterschlagen und auf die Konten westlicher Banken gebracht werden, müssten im Lande bleiben und wieder in den Produktionsapparat investiert werden. Das heutige Fehlen an Investitionen entspricht keinem Naturgesetz. Es entsteht in keiner Weise aus einem Mangel an Mitteln, sondern vielmehr dadurch, dass diese Mittel von der Bürokratie beschlagnahmt werden.

Die Kombinate der Vergangenheit sind gigantisch? Ja, weil sie dafür geschaffen wurden, ein riesiges Land zu versorgen! Außerdem hat auch die kapitalistische Industrie im Laufe einer ganz anderen historischen Entwicklung gigantische Unternehmen geschaffen, die sich anmaßen, ihre Produkte für den Markt der ganzen Welt herzustellen.

Bleibt die als Folge früherer Entscheidungen der Bürokratie geerbte wirtschaftliche Schwäche des Mangels an mittelständischen Betrieben, welche gängige Konsumgüter für eine Region oder für eine Stadt herstellen. Doch ebenso wie Sowjetunion der Bürokraten es in den dreißiger Jahren vermochte, große Unternehmen aus dem Nichts zu zaubern, könnte die russische Arbeiterklasse - wissend, dass sie an der Befriedigung ihrer eigenen Bedürfnisse arbeitet und nicht, um einigen Neureichen die Anhäufung eines riesigen Vermögens zu ermöglichen - sehr wohl Betriebe entstehen lassen, deren Produktion dazu dient, die Bedürfnisse der örtlichen Bevölkerung zu befriedigen.

Ja, es wäre durchaus möglich, die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Doch weder die plündernden Bürokraten, noch die großen kapitalistischen Gruppen, die, wenn überhaupt, ausschließlich für die Profit bringenden Bereiche Interesse zeigen, werden es tun. Der einzige Weg, um die Wirtschaft und die russische Gesellschaft wieder hoch zu bringen, führt über die Enteignung der kapitalistischen Unternehmen – von denen es in Wahrheit nicht viele gibt - und die Entfernung der Bürokraten aus der Leitung der anderen Unternehmen. Die Unternehmen müssten der Kontrolle ihrer Arbeiter und der arbeitenden Bevölkerung der jeweiligen Region unterworfen sein. Das Außenhandelsmonopol müsste wiederhergestellt werden, nicht um jeden Kontakt zwischen der russischen Wirtschaft und der Weltwirtschaft zu zerstören, sondern um die Kapitalflucht zu verhindern, auch um über Import und Export die Kontrolle zu behalten. Wenn die Unternehmen, die die Bürokraten heutzutage ganz oder teilweise brach liegen lassen, erst einmal wieder in Gang gesetzt worden wären, wäre es möglich, ihre Tätigkeiten im Rahmen eines Plans aufeinander abzustimmen.

In den westlichen Ländern wird die Kontrolle der Arbeiterklasse über die Wirtschaft unvermeidlich auf die Feindseligkeit der Großbourgeoisie stoßen und auch - ganz oder teilweise- auf die des mittleren und gar des Kleinbürgertums, Bevölkerungsschichten in denen der Gedanke einer staatlichen Planwirtschaft an sich schon eine Neuheit wäre. Für die Mehrheit der russischen Bevölkerung jedoch sind diese Begriffe nichts Neues und, nach dem Hass zu urteilen, den die Mehrheit für die Neureichen empfindet, lebt diese kulturelle Errungenschaft der russischen Revolution im Bewusstsein weiter.

Dies bedeutet jedoch auch, dass die einzige soziale Kraft, die diese Ideen durchsetzen kann, die Arbeiterklasse ist. Die Zukunft Russlands für die kommenden Jahre ist noch nicht geschrieben. Sie hängt davon ab, wer über diese Zukunft entscheiden wird: die Bürokratie oder die Arbeiterklasse.

Von seinem Ursprung an waren die Perspektiven des 1917 gegründeten Arbeiterstaates eng mit denen des Proletariats der ganzen Welt verbunden. Dies galt zu Beginn des revolutionären Aufschwungs, wie auch während der Bürokratisierung, die auf russischer Ebene die Widerspiegelung des weltweiten Rückgangs der Arbeiterbewegung war. Und es gilt auch heute noch.

Zu Zeiten der stalinistischen Diktatur hielt Trotzki das Wiederaufleben der revolutionären Arbeiterbewegung in der UdSSR vor ihrem Wiederaufleben in den westlichen Ländern für unwahrscheinlich. War es zu dieser Zeit der Rückgangs von der siegreichen zur verratenen Revolution, der auf der sowjetischen Arbeiterklasse lastete, ebenso die bürokratische Diktatur, so lastet heute auf ihr vor allem die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage, die Verelendung, die Arbeitslosigkeit und mehr noch der Mangel an politischen Perspektiven.

Heute müsste jede revolutionäre proletarische Organisation diesen wesentlichen Faktor berücksichtigen: die Existenz eines wirtschaftlichen Apparates, der mangels einer kapitalistischen Klasse, die diesem Apparat gewachsen wäre, nicht vollends zerstört wurde. Die Aufgaben des Proletariats, sollte es zum Weg der bewussten politischen Tätigkeit zurückfinden, wären umso leichter zu erfüllen, als in den letzten Jahren viele Illusionen in den Kapitalismus zerstört wurden, und dies nicht nur innerhalb der Arbeiterschaft.

Wir haben keinerlei Hinweise darauf, dass dies kurzfristig stattfinden wird. Was wir sagen können ist, dass es der einzig gangbare Weg ist.

Das Aufrechterhalten des imperialistischen Systems hat auf Erden viele Ungeheuer hervorgebracht. Im Fall Russlands sind dies die Bürokratie und ihre heutigen Abbilder. Doch die Geschichte der Menschheit hat glücklicherweise ihr letztes Wort noch nicht gesprochen. Alle menschlichen Gesellschaftsformen machten Höhen und Tiefen durch, doch letztendlich hat der Fortschritt von Beginn der Menschheit an nie aufgehört. Eines Tages werden die Überbleibsel der Vergangenheit weggefegt. In Russland wie auch andernorts.

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