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1 Nach mehreren Monaten einer Krankheit, die ihm seit dem März 1923 das Sprechen unmöglich machte und ihn unfähig machte, an
der politischen Tätigkeit teilzunehmen.
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2 Die Verratene Revolution.
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3 Idem
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4 Zwischen den Jahren 1926 und 1939 stieg der Anteil der Stadtbevölkerung von 18 auf mehr als 32 Prozent. Zwischen 1960 und
1985 stieg sie von 49 auf 65 Prozent (70 Prozent im alleinigen Russland).
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5 Am 7. April 1930 beschloss das Politbüro die Schaffung des Gulags (Abkürzung für „Hauptführung der Lager [zur
Rehabilitierung durch Arbeit]“). Von 130.000 im Jahre 1930 stieg die Bevölkerung dieser Lager 20 Jahre später auf mehr als
2,5 Millionen an. Insgesamt wurden mehr als 10 Millionen Sowjetbürger unter Stalin in diese Lager geschickt.
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6 Von Ilja Ehrenburg, einem linientreuen stalinistischen Schriftsteller.
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7 Von Moshe Lewin in seinem Buch Le siècle soviétique [Das sowjetische Jahrhundert] angegebene Ziffer.
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8 Außer Breschnew waren dies: Andropow, Tschernenko, Suslow, Mikojan, Pelsche, Ustinow, alles Mitglieder des Politbüros.
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9 Chruschtschow war Generalsekretär der KP von September 1953 bis Oktober 1964; Breschnew von diesem Datum bis November 1982;
Andropow folgte ihm und starb im Februar 1984; Tschernenko führte die UdSSR bis März 1985. Gorbatschow, sein Nachfolger, trat
am 25. Dezember 1991 zurück (die UdSSR hörte zu diesem Zeitpunkt auf zu existieren). Jelzin führte das post-sowjetische
Russland bis zum 31 Dezember 1999 und übergab dann Putin die Macht.
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10 Im Jahre 1947 veröffentliche „das Politbüro eine strenge Verordnung gegen die Prämien, die die Verantwortlichen der
Wirtschaft denen der Partei gewähren. Diese Methode ist sich von der Spitze bis zur Basis allgemein geworden.“ Kuznetsow,
Mitglied des Politbüros und der für die Kader verantwortliche Sekretär sah in dieser Methode „eine Form der Bestechung, die
die Vertreter der Partei in ein Abhängigkeitsverhältnis zu den wirtschaftlichen Abteilungen“ brachte. (Moshe Lewin, Le
siècle soviétique).
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11 „Vom Jahre 1934 an machte er (Stalin) aus ihnen (den hohen Führern) zum Tode Verurteilte auf Bewährung.“ „In den
Jahren 1948-1950 sagte (das Politbüromitglied Kossygin) an jedem Morgen seiner Frau Adieu und wies sie an, was sie tun solle,
falls er nicht zurückkehren solle“. (Moshe Lewin, idem).
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12 Sownarchos bedeutet auf russisch „Wirtschaftsrat“.
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13 Stahl, Schwermetall, Leichtmetall, Erdöl, Gas, Chemie, Kohle, Flugwesen, Häfen, Verkehrswege, Post, Forstwirtschaft,
Landwirtschaft, Ernährung... es gab wirklich eine Schwemme an „Branchen“ministerien auf zentraler Ebene. Dazu kamen noch
die ihnen entsprechenden Ministerien in den 15 Sowjetrepubliken. Im Jahre 1957 schaffte man 141 Ministerien ab und schuft 105
Wirtschaftsregionen mit ebenso vielen Sownarchosen ... also Gebietsapparaten.
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14 Die „Kremlinologen“ versuchten das jeweilige Gewicht dieser Apparate zu erraten durch den Aufstieg oder die Ungnade
derer, die sie anführten.
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15 Siehe Anhang, „Lebensweg eines jungen Bürokraten und zukünftigen Milliardärs“.
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16 Siehe Anhang: „Die Heldentaten“ des jungen Putin
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17 Im Jahre 1938 legte Trotzki im Übergangsprogramm die Aufgaben der Revolutionäre in der UdSSR folgendermaßen dar: Kampf
gegen die soziale Ungleichheit und die politische Unterdrückung und „für das Wiedererwachen und die Entfaltung der
Sowjetdemokratie“, was mit sich bringt, dass „die Bürokratie und die neue Aristokratie aus den Sowjets verjagt werden
muss“. Und er fügte hinzu: „Reorganisation der Planwirtschaft von oben bis unten gemäß dem Interesse der Produzenten und
Konsumenten! Die Fabrikkomitees müssen die Kontrolle der Produktion wieder übernehmen. Die demokratisch organisierten
Konsumgenossenschaften müssen die Qualität der Erzeugnisse und ihre Preise kontrollieren. Neuorganisierung der Kolchosen in
Übereinstimmung mit dem Willen der Kolchosbewohner und nach ihren Interessen!“
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18 Clans, Mafias, Oligarchien haben grundsätzlich dieselbe Funktionsweise wie die der Bürokratie her: Diejenige von großen
zentralisierten oder territorialen Staatsapparates des Stalinismus, die in einer immer zersetzteren und affäristischeren Form
ebendiese der Mafias (unter Brejnew, dann Gorbatschow und Jelzins) hervorbrachten. Das Wort Mafia betont den illegalen und gar
kriminellen Aspekt ihrer Aktivitäten. Der Begriff „Clan“ setzte sich seinerseits unter Jelzin in der Presse durch, erst um
den politischen Aspekt ihres Kampfes innerhalb der Bürokratie um das Ansichreißen der Reichtümer zu betonen. Später
bezeichnete dieser Begriff die Gesamtheit des Phänomens. Das Wort „Oligarch“ – wir kommen darauf später wieder zurück,
trat gegen Ende der Jelzin-Ära hervor und bezeichnete die Galionsfiguren dieser politisch-affäristischen Mafias der
Bürokratie.
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19 Am 4. Oktober 1993 ließ Jelzin das Parlament bombardieren, das sich der Verstärkung seiner Macht widersetzte und ließ
unter anderen den Präsidenten des Parlaments, Chasbulatow und den Vize-Präsidenten der Russischen Föderation festnehmen
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20 Le Monde Diplomatique im November 1998. Diese Ansicht wird von der eines gewissen Juri Afanassiev noch bestätigt. Er weiß
wovon er spricht, denn, nachdem er das vorherige Regime als Akademiker unterstützte, der sehr auf den brejnewjanischen
Marxismus-Leninismus bestand, wurde er einer von Jelzins Beratern in Sachen Demokratie. Von dem Werdegang des Regimes
enttäuscht, betont er, dass „am 1. April 2000 das Zentrum 42 Konventionen unterzeichnet hatte über die Aufteilung der
Kompetenzen zwischen dem Kreml und den Mitgliedern der Föderation. Sowie 280 Abkommen mit 47 Mitgliedern der Föderation. Und
einige hundert ähnliche Dokumente werden zurzeit noch verstellt. Als Folge dieser sonderbaren rechtlichen Machenschaften hörte
der ein- und unteilbare russische Staat langsam und lautlos auf zu existieren. Manche sehen sich als einen Staat im Staat,
andere wie eine nationale Einheit, weitere begnügen sich damit, den Namen der Provinz zu nehmen, aber mit einer derartigen
Macht, dass einige unhabhängige Staaten sie darum beneiden hätten.“ (De la Russie).
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21 Le Figaro, am 13. Januar 2003.
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22 2001 hatten die russischen Männer eine um fünfzehn Jahre geringere Lebenserwartung als die Männer in den USA.
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23 Dies wurde während des ganzen Jahrzehnts festgestellt, insbesondere während des finanziellen Krachs im August 1998, der
diese Zeitspanne abschloss. Die lokalen Privilegierten; die von den Spekulatoren unterstützt, den russischen Staat zum Bankrott
getrieben haben, indem sie stahlen, was sie konnten und die Staatskassen leerten, haben diesen Krach und seine Folgen direkt
ausgelöst; und zwar den wirtschaftlichen Zusammenbruch und denjenigen des Lebensstandards der allgemeinen Bevölkerung; der von
den Reformen unter Jelzin bereits angeschlagen worden war.
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24 Weil sie des Spitznamen „Neureiche“ überdrüssig sind, wollen sie „neue Russen“ genannt werden. In beiden Sprachen
klingen diese Begriffe jedoch ziemlich gleich.
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25 Wenn auch der Statistik der Polizei zufolge über 80 % der als importiert verkauften Güter Nachahmungen sind oder von dem
Schleichhandel stammen.
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26 Doch in Moskau fehlt es nicht an kaufkräftigen Kunden hierfür. Moskau, das sind 6,5 Prozent der Bevölkerung, doch 25
Prozent des Einzelhandels. Und 80 Prozent der russischen Großmärkte. Eine Zeitschrift für internationalen Handel schreibt
dass „Wenn auch (in Russland) die finanzielle Elite klein ist und die Mittelschicht sich nur schwerlich hervortut ein geringer
Anteil der Bevölkerung ausreicht, um eine beachtlichen Markt abzusichern“. Den westlichen Giganten des Einzelhandels und des
Handels? (MOCI, Nr. 1566, Oktober 2002).
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27 3 bis 4 Millionen Menschen, den Daten der MOCI zufolge. Der „Bilan du Monde 2003“ gibt als Zahl 12 Millionen an, die
Superreichen scheinbar mitzählend, das Kleinbürgertum und diejenigen Kategorien von Arbeitern, die in Anbetracht der lokalen
Verhältnisse ein „korrektes“ Gehalt haben.
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28 Dieser Begriff muss auch im engen sinne von Bedienstetendasein verstanden werden. Denn die örtlichen Parvenüs und die
westlichen Bürger, die für Vertretungen und ausländische Einrichtungen arbeiten, bezahlen mehr oder weniger gut eine Vielzahl
von Bediensteten, Chauffeuren, Sekretären, Dolmetschern und sonstigen Hauslehrern für ihre Kinder. Nicht zu vergessen all
diejenigen, die von den Superreichen angestellt werden auf ihren luxuriösen Anwesen in den „Spezialdörfern“, die früher
der Nomenklatura gehörten.
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29 Am 11. März zeigte das russische Fernsehen Arbeiter von Promtraktor (in Lipetsk), die das Büro des Direktors besetzten:
Seine 5.000 Angestellten waren seit sieben Monaten nicht mehr bezahlt worden.
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30 Kaum einer von sechs Arbeitslosen bezieht ein wenig Geld. Dem Arbeitsministerium zufolge ist die Arbeitslosigkeit (über 7
Millionen gemeldeten Personen) innerhalb einem Jahr von 8,6 Prozent auf 9,1 Prozent der erwerbstätigen Bevölkerung
angestiegen.
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31 Zum Beispiel: „Russland soll ein tausend echte Buchahndlungen zählen (wovon) nur 120 als Buchhandeln bester Qualität
betrachte werden können“. Also eine Buchhandlung „bester Qualität“ für 1,2 Millionen Einwohner und eine „normale“
für 145.000! (Livres Hebdo vom 4 Oktober 2002).
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32 der KPRF, Zyuganovs kommunistische Partei inbegriffen.
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33 „Die Unternehmer wurden schnell von Beamten abhängig, die auf willkürliche Art eine Vielzahl von staatlichen Vorrechten
zu eigen gemacht hatten. (…) Über eine größere Erfahrung verfügend als andere soziale Gruppen im geschäftlichen Bereich
und auf dem Gebiet des Initiativrechts haben die (Vertreter der Behörden) aus ihrem Posten eine private ‚Wettstatt’
gemacht.“ (Kossals und Rykvina, Institutionalisierung der Schattenwirtschaft im post-sowjetischen Russland [Soziologische
Forschungen, Moskau, 2002].
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34 Das Phänomen „Korruption“ und „Schmiergelder“ betrifft das gesamte gesellschaftliche Gefüge, die Betriebe mit
einbegriffen. Wenn Journalisten oder Forscher die ganze Liste der Einrichtungen aufsagen, die die Unternehmer „beschmieren“
müssen um eine Aktivität in Betracht ziehen zu können (von der Feuerwehr bis zum Steueramt über das Vermessungsamt und die
Stadtbehörden, vom Militär zu den lokalen Repräsentanten der Zentralministerien, vom Gesundheitsinspektorat zur Polizei,
usw.) wird klar, dass selbst auf der ebene eines einzigen Betriebs, die gesamte politische und verwaltungstechnische Bürokratie
in Kleinformat lebt indem sie die Wirtschaft schmarotzet. (Sieh „La Russie de l’ombre“ [Das Schattenrussland] von I.
Kliamkin und L. Timofeev, Presses de la Cité, Dezember 2002).
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35 Der Industriezweig ist nicht immer derjenige der am schnellsten das meist möglichste Geld einbringen kann. So haben 1994 die
Bürokraten es vorgezogen sich auf die „großen Handelsgesellschaften“ zu stürzen. „Die Beriozka Luschniki (damals von
der Ausländern sehr beliebtes Moskauer Geschäft) wurde anderthalb mal teurer verkauft als die Automobilfabrik AwtoWas, und der
Wert des Einkaufszentrums Gostiny Dwor in Sankt Petersburg wurde höher geschätzt als die mächtige Schifffahrtsgesellschaft
des fernen Ostens. Ebenso wurde die Packbootflotte von Murmansk für weniger Geld verscheuert als das Olgino Motel in
Petersburg.“ (La Russie aujourd’hui, [Das heutige Russland], Sirey, 1996).
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36 1998 schätzte der Generalprokurator von Russland auf 18 Milliarden Dollar die wirtschaftlichen Verluste, die 1500 kriminelle
Gruppierungen, welche 40 Prozent der Privatbetriebe und 60 Prozent der staatlichen Betriebe kontrollierten verursachten. Ihr
Einfluss erfuhr seither noch Zuwachs. „2001 wird geschätzt, dass die Zahl der kriminellen Gruppierungen auf dem
wirtschaftlichen Bereich sich diese letzten Jahre versiebenfacht hat“. (La Russie, perspectives économiques et sociales
[Russland, wirtschaftliche und soziale Perspektiven ] A. Colin, Juni 2002).
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37 „Was machten (die Bürokraten) aus den Unternehmen die sie ergattert hatten? Anstatt dass sie aus den erworbenen
Unternehmen tatkräftige Mitspieler der Marktwirtschaft machten (…) haben die neuen ‚Bosse’ (…) sich ganz einfach daran
gemacht sie zu zerstückeln“, schreibt Juri Afanassiev (De la Russie [Über Russland]).
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38 1992 lagen sie bei 50 Prozent ihres Niveaus von 1990 (innerhalb von zwei Jahren zwei Mal weniger); 1994 bei 35 Prozent (drei
Mal weniger); 1999 bei 20 Prozent (also fünf Mal weniger) [Quelle: Russisch-europäisches Zentrum für eine Politik der
Wirtschaft].
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39 Die russische Statistik gibt eine „Privatisierungsquote“ von 70 Prozent an das ist der Anteil der privaten Wirtschaft am
BIP (Bruttoinlandprodukt). Diese Rechenmethode lässt den Dienstleistungssektor (Handel und Dienste) sehr stark erscheinen, den
produktiven Sektor benachteiligend, und gibt kaum deren tatsächliches Gewicht in der realen wirtschaftlichen Aktivität an. Es
darf also bloß im Zuge einer groben Schätzung von 70 Prozent privatisierter Unternehmen die Rede sein.
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40 2002 befanden sich 72,5 Prozent der ungarischen Industrie in dieser Lage, gegen weniger als 4 Prozent der russischen
Unternehmen, außerdem vorwiegend im Dienstleistungssektor. Die Gesellschaften mit russisch-ausländischem Kapital sollen
weniger als 2 Prozent der lokalen Arbeitskräfte beschäftigten (und hier wiederum im Dienstleistungssektor).
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41 2001 stammten 82 Prozent des BIP von dem sicheren Ertrag aus dem Rohstoffverkauf. 12 Prozent stammten von den Abschreibungen
der von der UdSSR vererbten Produktionskapazitäten. Nur 6 Prozent dieses BIP resultierte aus produktiver Arbeit [Quelle:
Russische Akademie der Wissenschaft].
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42 Der so genannte Clan der Petersburger: Er besteht aus politisch-ökonomischen Lenkern, deren Aufstieg mit demjenigen Putins
seitdem er stellvertretender Bürgermeister von Petersburg ist, zusammenfiel.
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43 Doch Beresowski und Gussinski haben das Reichtum, das sie angehäuft haben, im Westen behalten, wohin sie auch geflüchtet
sind.
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44 Zehntausende von regionalen Gesetzen haben immer noch Vorrang gegenüber den föderalen Gesetzen, die sie verletzen. In den
Jahren nach der Verabschiedung der Verfassung der Russischen Föderation 1993, haben die Chefs der 89 behördlichen Einheiten
der Föderation (Republiken, Regionen, autonome Distrikte, zwei Grosstädte) 7.5000 so genannte „normative“ Texte und eine
noch größere Zahl an Richtlinien veranlasst, deren die meisten gegen die Verfassung verstoßen.
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45 Den Analysten der Bank Brunswick UBS Warburg zufolge (November 2002).
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46 Les Echos vom 3. Oktober 2002.
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47 Lukoil.
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48 Siehe Anhänge „Gemäldegalerie“.
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49 Seit dem Ende der UdSSR ist der parallele Wirtschaftssektor unaufhörlich gewachsen. Dem russischen Innenministerium zufolge,
ist er von 10 bis 11 Prozent des BIP zwischen 1990 und 1991 auf 27 Prozent 1993, 45 Prozent 1995 und 50 Prozent 2002
angestiegen. In der Ukraine ist das Phänomen aus denselben Gründen identisch und vielleicht sogar noch ausgeprägter.
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50 „Die russische Wirtschaft hat während dieser drei letzten Jahre nur wenige effektive strukturelle Änderungen
durchgemacht“ (im Text fett gedruckt) „trotz des beeindruckenden Reformprogramms, das erstellt wurde, bleiben die Übel
grundsätzlich dieselben wie vor der Krise von 1998“ (zusammenfassende Abhandlung des 28. Juni 2002 - wirtschaftliche Mission
der französischen Botschaft in Russland).
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51 Auch über die Hilfsprogramme der Europäischen Union, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, dieser EBWE,
die anlässlich des Mauerfalls gegründet worden war um „den Übergang der Länder Zentral- und Osteuropas sowie der
GUS-Staaten (der ehem. Sowjetunion) zur Marktwirtschaft zu fördern“, ein Ziel, das ihr der erste Artikel ihrer Statuten
setzt.
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52 Die offizielle Wachstumsrate lag 2000 bei 8,7 Prozent, 2001 bei 5 Prozent und 2002 bei 3,9 Prozent. Putins Wirtschaftsberater
erklärte dem Figaro (vom 2. Oktober 2002) gegenüber: „Das BIP steigt seit zwei Vierteljahren nicht mehr an“.
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53 Wedomosti (das Regierungsblatt) kommentiert am 21 November 2002 die Angaben des Staatskomitees für Statistik für die drei
ersten Vierteljahre von 2002 (12, 9 Milliarden Dollar an ausländische Direktinvestitionen, alle Kategorien
zusammengeschlossen). Die Daten zu der Herkunft dieser Investitionen stammen von derselben Quelle her.
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54 4,3 Milliarden Dollar 1999; 4,4 im Jahr 2000; 3,9 im Jahr 2001; 4 im Jahr 2002, Wedomosti, 19. Februar 2003.
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55 Genau gesagt 16,23 Prozent ihres Kapitals, das heißt 3,2 Milliarden Euro (und es muss hervorgehoben werden, dass die Crédit
Agricole, die letztendlich gegen die BNP siegreich hervorging, ihrerseits die Absicht hat, 100 % des Kapitals der Crédit
Lyonnais zu kaufen. Das entspricht 5 oder 6 Jahren von Direktinvestitionen in Russland!).
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56 Einige von Coca-Colas Aktivitäten wurden von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) subventioniert.
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57 „Sofern die Dinge sich in Moskau bewegen, fehlt eine wesentliche Zutat weiterhin: die direkten Auslandsinvestitionen“
schrieb das Wall Sreet Journal am 18 Oktober 2002.
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58 Dem Finanzblatt Euromoney (September 2002) zufolge, erhält Russland, das die Hälfte der Bevölkerung und Dreiviertel des
wirtschaftlichen Potentials der ehem. UdSSR darstellt, nur 10 Prozent der ausländischen Investitionen, die in die ehemalige
Sowjetunion fließen. Letztere sind im übrigen sehr viel niedriger als die ausländischen Investitionen, die in die kleinen
Länder Zentraleuropas oder nach China gehen, gebiete die viel weniger industrialisiert sind als die ehemalige Sowjetunion.
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59 Er erhielt 1,7 Milliarden Dollar (ein Zehntel von dem, was er 2003 zahlen soll) indem er die 7. russische Ölindustriegruppe
Slavneft an die Magnaten Abramowitsch und Fridman verkaufte.
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60 Es soll die größte Investition sein, die jemals in Russland getätigt worden ist.
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61 Es ist lächerlich sie als „Brennstoff für den Übergang“ zu bezeichnen, wie das kürzlich ein Werbespezialheft von Le
Monde vom 20 Februar 2003 tat („Russland, drittes Reformjahr“). Der russische Premierminister erinnert daran dass dieses
Geld nur zur Hälfte wieder in Russland investiert wird und dies fast ausschließlich im Rohstoffsektor und in seinen verwandten
Industriezweigen. Mit anderen Worten also: Es wird in das zurückinvestiert in das was den großen Clans der Bürokratie Geld
einbringt und nicht in eine allgemeine Entwicklung der Wirtschaft.
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62 Es sind zurzeit 1300 verschiedene. Ihre Zahl hat innerhalb eines Jahrzehnts trotz des Krachs 1998 kaum variiert. Das gibt
Aufschluss über die Zahl der Interessengruppierungen inmitten der Bürokratie (oder derjenigen die daraus entstanden sind), die
das Bedürfnis verspüren oder über die Mittel verfügen, eine eigene „Taschenbank“ (nach einem russischen Ausdruck)
auszuhalten.
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63 Aus der Wirtschaftstageszeitung Les Echos vom 3. November 2002 zitiert.
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64 Dasselbe verlautet aus der Russland-Sonderausgabe von The Banker von Oktober 2002: „Das internationale Klima mag den
Anschein haben, sich zur Zeit günstig zu entwickeln, doch investieren ist nach wie vor so gefährlich wie vor vier Jahren.“
Diese Zeitschrift nennt als „innewohnende Schwierigkeit“, „die Unfähigkeit der russischen Banken“, die wirtschaftliche
Entwicklung zu finanzieren sowie „das Fehlen eines Schutzgebildes für Geschäfts- und Handelsangelegenheiten, die korrupt
sind“.
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65 Zurzeit 130 Milliarden Dollar. 2003 belaufen sich allein die Zinsraten hierfür auf 17 Milliarden Dollar. Genauso viel also
wie die gesamten russischen und ausländischen Investitionen in dieses Land.
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66 «La lettre d'information du Comité des constructeurs français d'automobiles» [Informationsbrief des Komitees der
französischen Automobilhersteller], Dezember 2002. Siehe Anhang „Im Rückblick“.
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67 Jahresbericht der EBWE.
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68 Zu diesem Thema schreibt eine französische Zeitschrift für internationalen Handel, die MOCI: „Verängstigt angesichts von
den Enteignungen, die anderswo nicht denkbar wären, angesichts von Unternehmen, denen ihre Mitarbeiter vor Ort schlicht und
einfach ‚geklaut’ wurden und die beraubt werden, ohne irgendeine juristische Möglichkeit der Gegenwehr, empfehlen die
französischen Unternehmen größte Vorsicht bei den Annäherungsversuchen an den russischen Markt“. Dies wurde nicht etwa vor
fünf oder sechs Jahren geschrieben, sondern im Oktober 2002, in einer Ausgabe unter dem (sicher humorvoll gemeinten) Titel
„Russland: ein neues Blatt“ trug. Doch dieses „neue Blatt“ ist nicht sehr verlockend für Kapitalisten, die natürlich
keine Lust haben, ihre Kapitalien zu „verschenken“, um sie dann auf den Namen eines russischen Geschäftemachers in der
Schweiz oder auf den Bahamas wieder auftauchen zu sehen.
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69 Mit der „massiven Privatisierung“, stellt der Wirtschaftswissenschaftler J. Afanassiev fest, „haben wir – wie konnte
es auch anders sein – auch eine Privatisierung der Staatsmacht erlebt (…) [und] erhielten [nicht den Kapitalismus] sondern
die Nomenklatura ohne ihr inneres hierarchisches Gefüge und ihre Einbeziehung in die Regierungspyramide, jedoch mit ihren
Privilegien, die in privates Eigentum verwandelt worden sind“ (De la Russie [Über Russland]).
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70 Obgleich er die Sowjetunion als einen „degenerierten Arbeiterstaat“ bezeichnete, verspürte Trotzki die Notwendigkeit,
(in der „Verratenen Revolution“) eine lange Definition der sowjetischen Gesellschaft zu geben:
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„Das Sowjetregime als Übergangs- oder Zwischenregime zu bezeichnen, heißt, abgeschlossene soziale Kategorien wie
Kapitalismus (darunter den ‚Staatskapitalismus’) oder auch Sozialismus ausschalten. Aber diese an sich schon ganz
ungenügende Bezeichnung kann sogar die falsche Vorstellung erwecken, als sei vom heutigen Sowjetregime ein Übergang nur zum
Sozialismus möglich. Tatsächlich ist auch ein Zurückgleiten zum Kapitalismus durchaus möglich. Eine vollständigere
Definition würde notwendigerweise komplizierter und schwerfälliger sein.
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Die UdSSR ist eine zwischen Kapitalismus und Sozialismus stehende, widerspruchsvolle Gesellschaft, in der a) die
Produktivkräfte noch längst nicht ausreichen, um dem staatlichen Eigentum sozialistischen Charakter zu verleihen, b) das aus
Not geborene Streben nach ursprünglicher Akkumulation allenthalben durch die Poren der Planwirtschaft dringt, c) die
bürgerlich bleibenden Verteilungsnormen einer neuen Differenzierung der Gesellschaft zugrunde liegen, d) der
Wirtschaftsaufschwung die Lage der Werktätigen langsam bessert und die rasche Herausschälung einer privilegierten Schicht
fördert, e) die Bürokratie unter Ausnutzung der sozialen Gegensätze zu einer unkontrollierten und dem Sozialismus fremden
Kaste wurde, f) die von der herrschenden Partei verratene soziale Umwälzung in den Eigentumsverhältnissen und dem Bewusstsein
der Werktätigen noch fortlebt, g) die Weiterentwicklung der angehäuften Gegensätze sowohl zum Sozialismus hin als auch zum
Kapitalismus zurückführen kann, h) auf dem Wege zum Kapitalismus eine Konterrevolution den Widerstand der Arbeiter brechen
müsste, i) auf dem Wege zum Sozialismus die Arbeiter die Bürokratie stürzen müssten. Letzten Endes wird die Frage sowohl auf
nationaler wie internationaler Arena durch den Kampf der lebendigen sozialen Kräfte entschieden werden.
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Doktrinäre werden zweifellos mit solchen fakultativen Bestimmungen nicht zufrieden sein. Sie möchten kategorische
Formulierungen: ja ja, nein nein."
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Heute hat diese „Neigung zur ursprünglichen Akkumulation“ eine ach so viel sichtbarere Form angenommen als zur Zeit
Trotzkis. Die „Konterrevolution auf dem Wege zum Kapitalismus“ wird nicht nur offen von einer Schar politischer Kräfte
vertreten; diese Kräfte führen auch seit mehreren Jahren die Regierung.
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Die Entwicklung der zwölf letzten Jahre brachte hybride Eigentumsformen hervor, erwachsen aus den Gegensätzen zwischen dem
Wunsch der Bürokratie, ihre Privilegien durch das Privateigentum zu festigen und den Hürden auf dem Weg dahin. Die
ex-sowjetische Wirtschaft vermischt die Praxis des Tauschhandels als verbreitester Ausdruck der Arbeitsteilung mit einer von
stark mafiosihaften Zügen gekennzeichneten Räuberei. Sie wurde in weiten Teilen ruiniert, doch wurde sie noch nicht auf einer
kapitalistischen Basis neu gestaltet. Die soziale Konterrevolution ist noch immer nicht vollendet. Eine nuancierte Beschreibung
der sozialen Wirklichkeit in Russland wäre noch länger als zu Zeiten Trotzkis. Sie würde sich heute genauso wenig wie zur
damaligen Zeit „kategorischen Formulierungen: ja ja, nein nein“ anpassen.
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Der Klassencharakter eines Staates kann hingegen weder zweideutig noch in einem Zwischenstadium sein. Der Apparat des
Arbeiterstaates, seit mindestens 70 Jahren vollständig in den Händen der Bürokratie (Trotzki sprach schon Anfang der
dreißiger Jahre von der Notwendigkeit einer politischen Revolution zum Sturz der Herrschaft der Bürokratie), wurde
zerstückelt, bevor er zum effizienten Instrument der sozialen Konterrevolution werden konnte.
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Wir sind der Ansicht, dass, trotz der eingetretenen Veränderungen, die soziale Konterrevolution noch nicht vollendet ist und
dass solange Trotzkis Analyse die fruchtbarste ist, wenn es darum geht, die Wirklichkeit im ehemaligen sowjetischen Russlands zu
verstehen und die politischen Aufgaben der Arbeiterklasse in diesem Rahmen zu definieren.
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Aus diesem Grund sprechen wir weiterhin von einem degenerierten Arbeiterstaat, Begriffen, die zumindest den Vorteil hat, sich
auf eine historische Entwicklung zu berufen, deren Anfang genau datiert werden kann, deren Ende jedoch nicht.
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71 Mitglied der G8, dieses Klubs der Großmächte, ist Russland dort in Sachen Welthandel ein Leichtgewicht: Auf die G7-Länder
fallen 66% des Welthandels, auf Russland nur 0,6%, also hundertzehn Mal weniger.
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72 Was den Handel außerhalb der GUS (Gemeinschaft unabhängiger Staaten) betrifft - d.h. mit den Staaten, die außerhalb der
ehem. Sowjetunionen liegen – so ist dieser seit 1990 um ungefähr 30% zurückgegangen. Was den Handel innerhalb der
GUS-Staaten anbelangt (d.h. zwischen den 12 der 15 Republiken der ehemaligen Sowjetunion, die sich zur GUS zusammengeschlossen
haben), so sind die Daten hier verhältnismässig unsicher, doch soll innerhalb derselben Zeitspanne ein Rückgang von 60%
verzeichnet worden sein. Den Außenhandel betreffend kommt Russland hinter Südkorea und ist auf demselben Niveau wie Malaysia
(Vgl. Radvanyi, La Nouvelle Russie [Das neue Russland], A. Colin, 2003).
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